BGH-Urteil erschwert Handy-Sperrungen
Stand: 18.02.2011
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Karlsruhe - Telefonanbieter dürfen künftig einen Handy-Anschluss erst sperren, wenn der offene Rechnungsbetrag mindestens 75 Euro beträgt. Dies hat der Bundesgerichtshof am Donnerstag in Karlsruhe entschieden (Az.: III ZR 35/10). Sie übertrugen damit die für das Festnetz geltenden Regelungen auf den Mobilfunk. Demnach müssen Anbieter ihre Kunden warnen, bevor sie das Handy vom Netz nehmen.
Die obersten Richter gaben damit dem Bundesverband der Verbraucherzentralen Recht. Er hatte gegen Vertragsklauseln der Telekom und ihrer Tochterfirma congstar geklagt, die eine Sperrung bereits ab einer Schuld von 15,50 Euro vorsehen. Das sei kundenfeindlich. Telekom und congstar hatten argumentiert, dass der durchschnittliche congstar-Kunde monatlich für etwa 15,50 Euro telefoniere. Sie mussten jedoch zugestehen, dass der Durchschnittswert bei der Telekom bei 35 Euro liege.
Die Richter hatten bereits in der Verhandlung erklärt, dass Handys heute nicht mehr als Zusatz zum Festnetz angesehen werden könnten, sondern für viele Kunden die einzige Telefonverbindung seien. Deshalb könnte den Telefonanbieter "eine ähnlich hohe Schmerzgrenze" zugemutet werden.
Bei einer zweiten Klausel konnten sich die beklagten Telefonanbieter dagegen durchsetzen. Die Verbraucherschützer hatten eine Regelung bemängelt, die den Verlust eines Handys betrifft. Ihrer Meinung nach ist der Vertragstext missverständlich formuliert. "Der Kunde hat den Eindruck, dass er in jedem Fall alle Gespräche zahlen muss, die in dem Zeitraum anfallen, bis er den Verlust gemeldet hat", sagte Verbraucherschützer-Anwalt Peter Wassermann. Dies sei aber nur dann der Fall, wenn er den Verlust selbst verschuldet habe.
Der Vertreter der Telekom wies diese Interpretation erfolgreich zurück. Laut Vertrag müsse sogar die Telekom dem Kunden die Schuld an dem Verlust nachweisen.
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Bei der Smartphone-Nutzung im Ausland sollten Verbraucher zwischen EU-Ausland und allen weiteren Reiseländern unterscheiden. Denn innerhalb der EU fallen beim Telefonieren, SMS-en und mobilen Surfen seit Sommer 2017 keine zusätzlichen Gebühren an: Verbraucher können ihren Handytarif auf Reisen „mitnehmen“ und genauso nutzen wie zu Hause. Der Verbrauch wird nach dem Tarif berechnet, der als Basistarif in Deutschland gilt.
Verbraucher müssen im Ausland in der Regel nicht selbst aktiv werden: Sie können direkt lossurfen oder telefonieren. Das Smartphone bzw. der Anbieter stellt automatisch auf „Roaming zu Inlandspreisen“ um.
Außerhalb der EU gilt diese Regelung nicht. Fürs sogenannte Roaming werden bei der Handynutzung Zusatzkosten fällig. Die können sehr hoch ausfallen – insbesondere bei der mobilen Datennutzung. Auf Fernreisen fallen so für nur 1 Megabyte (zum Beispiel beim Versand eines Smartphone-Fotos) schnell bis zu 20 Euro an. Wer sein Smartphone unterwegs im Nicht-EU-Ausland nutzen möchte, sollte sich daher bei seinem Mobilfunkanbieter über eine passende Option informieren.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Roaming-Gebühren.
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In Deutschland gibt es drei Mobilfunknetze, die von den großen Mobilfunkanbietern betrieben werden: Die Deutsche Telekom nutzt das D1-Netz, Vodafone das D2-Netz und Telefonica Deutschland das O2-Netz (E-Plus). Das Netz der Telekom wird in Tests regelmäßig am besten bewertet, das E-Netz tendenziell am schlechtesten.
Grundsätzlich erreichen die Mobilfunknetze in Deutschland nahezu komplette Verfügbarkeit bei der Telefonleistung – auch wenn es immer noch über 200 Ortschaften mit Funklöchern gibt. Unterschiede liegen vor allem in der bereitgestellten Datenübertragungsleistung, die die mögliche Surfgeschwindigkeit bestimmt.
Wer einen neuen Handyvertrag abschließen möchte, sollte sich vorab über den Empfang und die Ausbaustufe des gewünschten Anbieters vor Ort informieren. Auf dem Land kann die Netzqualität gegenüber der Stadt abnehmen. Die zahlreichen Mobilfunk-Discounter in Deutschland nutzen übrigens die Netze der großen Anbieter mit – sie sind ebenfalls aufs D1-, D2- und O-Netz verteilt.
Ausführliche Informationen finden Sie unter Mobilfunknetze in Deutschland.
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Bei den sogenannten "SIM-only"-Verträgen erhält der Kunde lediglich eine SIM-Karte, die dann in ein bereits vorhandenes Handy eingelegt wird. Der Anbieter hat dadurch geringere Kosten, was für den Kunden in den meisten Fällen eine niedrigere monatliche Grundgebühr bedeutet.
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Long Term Evolution (kurz LTE) ist der Mobilfunkstandard der vierten Generation (4G). Mit LTE surfen Verbraucher deutlich schneller im mobilen Internet als mit dem älteren Mobilfunkstandard 3G. LTE verspricht Downloadraten von bis zu 500 Mbit/s. Die tatsächliche Geschwindigkeit ist je nach Auslastung der Funkzelle und der gebuchten Tarifleistung oft niedriger.
Wichtig zu wissen: Über 50 Prozent der Mobilfunkkunden haben noch keinen LTE-Vertrag. Doch Handytarife mit LTE werden zum Must Have. Bis 2020 wird das UMTS-Netz in immer mehr Regionen zurückgebaut. 3G soll dem Ausbau von LTE und dem neuesten Netzstandard 5G Platz machen. Kunden ohne LTE-Vertrag fallen durch den Rückbau automatisch ins alte 2G-Netz zurück – das reicht gerade einmal aus, um SMS zu versenden und zu telefonieren.
Gerade preisbewusste Mobilfunkkunden sind betroffen, denn etliche günstige Discountertarife haben keine LTE-Option. Leistungsstarke LTE-Tarife sind heute jedoch schon für unter 10 Euro im Monat zu haben. Im Verivox-Tarifrechner können Sie ganz einfach nach LTE-Tarifen filtern – setzen Sie einfach das Häkchen bei „Nur Tarife mit LTE anzeigen“. So erkennen Sie auf einen Blick, ob Ihr neuer Tarif zukunftsfähig ist.