EU will Zukunft der Nabucco-Pipeline sichern

Die EU-Kommission fürchtet um die Zukunft des Pipeline-Projekts Nabucco, das Erdgas vom Kaspischen Meer nach Europa bringen soll. Der EU-Generaldirektor für Energie, Philip Lowe, sagte dem Informationsdienst dpa Insight EU: "Das Nabucco-Konsortium lebt noch." Aber das Projekt konkurriere "mit anderen Alternativen, die eventuell kostengünstiger erscheinen". Die EU-Kommission hatte sich in den vergangenen Jahren für Nabucco eingesetzt, das Europa unabhängiger von russischem Gas machen soll.

RWE spielte mit Rückzug-Gedanken

Lowe ist in Energiefragen der höchste EU-Beamte, er arbeitet eng mit EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) zusammen. Der Brite sagte, die Kommission habe sich seit dem November 2011 bewusst beim Thema Nabucco zurückgehalten, um "etwas politischen Abstand von den kommerziellen Verhandlungen zu nehmen". Nun seien die Unternehmen am Zug. "Die politischen Entscheidungen sind wichtig, um den Projekten die notwendige Rechtssicherheit geben. Aber wir nehmen Abstand von den einzelnen Entscheidungen in kommerziellen und technischen Dimensionen."

Der deutsche Energiekonzern RWE hat im Nabucco-Konsortium die Federführung. Mitte Mai hatte RWE Zweifel an Nabucco für den Fall angemeldet, dass das Projekt nur von der türkischen Grenze bis nach Österreich gebaut werden kann und zu wenig Gas bekommt. Die Leitung soll durch die Türkei laufen und von dort nach Österreich führen. Die Streckenaufträge werden aber separat vergeben - über den "Europa-Abschnitt" soll bis Ende Juni entschieden werden, über den "Türkei-Abschnitt" erst 2013. Besonders der Zuschlag für die Durchquerung der Türkei wäre für Nabucco wichtig, sagte Lowe.

Auch rechtliche Probleme

Für Investoren stelle sich auch die Frage, ob das Leitungsprojekt europäischem oder türkischem Recht unterliege. Für das ursprüngliche Nabucco-Projekt gebe es ein Abkommen der beteiligten Staaten nach europäischem Recht. Sollte Nabucco für die Türkei-Querung nicht zum Zug kommen, fiele ein Alternativkonzept wohl unter türkisches Recht. "Das wird dann für Investoren wahrscheinlich weniger interessant", sagte Lowe.

Eine Sprecherin des Nabucco-Konsortiums sagte auf Anfrage, man konzentriere sich auf den Teil "Nabucco West" von der türkischen Grenze gen Österreich. Die Möglichkeit, auch den Zuschlag für den Türkei-Abschnitt zu bekommen, sei aber noch nicht vom Tisch.