Solarindustrie fürchtet chinesische Konkurrenz

Die Branche, die in den vergangenen Jahren vor allem in Ostdeutschland tausende Arbeitsplätze geschaffen hat, sieht sich einem scharfen Wettbewerb ausgesetzt. Einige Firmen haben Kurzarbeit angeordnet, andere sind angeschlagen. "Das Marktumfeld hat sich verändert. Es ist sehr viel härter geworden", sagte Machnig. "Die Preise der chinesischen Anbieter sind bis zu 30 Prozent günstiger."

Die Mehrzahl der deutschen Produzenten sei jedoch in der Lage, auf diese Entwicklungen zu reagieren. "Andere haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht und kommen in Schwierigkeiten. Der stärkere Wettbewerb ist nicht der Grund für die Probleme einiger Firmen", sagte der Minister.

Keine staatlichen Hilfen in Aussicht

Ins Trudeln geratene Solar-Firmen könnten nicht mit staatlichen Hilfen rechnen. "Ich wüsste nicht, wie die aussehen sollten", sagte Machnig. Die Branche rechnet, dass es zu einer Marktbereinigung mit Übernahmen und im schlimmsten Fall auch Stilllegungen kommt. Nach Angaben der Branchenvereinigung "Solarvalley Mitteldeutschland" beschäftigen die Hersteller von Solar-Technik in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt bis zu 12 000 Menschen. 40 Prozent des Umsatzes der deutschen Solarindustrie würden allein in den drei Bundesländern erwirtschaftet.

Es gebe eine Reihe von Staaten mit Solar-Förderprogrammen wie in Deutschland, sagte der Minister. "Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) hat sich zum Exportschlager entwickelt." In einigen Ländern wie Italien seien bereits Regelungen eingeführt worden, die Höhe der Förderung daran zu binden, ob ein bestimmter Anteil der installierten Solar-Anlagen in Europa produziert wurde.

Europäische Standortklauseln in der Diskussion

Darüber sollte auch in Deutschland nachgedacht werden, äußerte Machnig. "Denkbar wären Abschläge bei der Förderung, wenn ein Mindestanteil des Produkts nicht aus Europa kommt." Umgekehrt könnte es auch Zuschläge geben, wenn eine bestimmte Quote eingehalten wird. Solche Überlegungen, die einer wettbewerbsrechtlichen Prüfung bedürften, gebe es auch in der SPD-Bundestagsfraktion, sagte Machnig.

Immerhin sei Deutschland nach wie vor der wichtigste Markt für Solar-Technik. "50 Prozent der weltweit installierten Leistung wird jährlich in Deutschland verbaut." Letztlich profitiere die gesamte Solarbranche vom deutschen EEG mit den Einspeisevergütungen.

Solar-Leistung sinkt 2011

Machnig rechnet in diesem Jahr in Deutschland nur noch mit einer neuinstallierten Solar-Leistung von unter 3500 Megawatt. Das sei halb so viel wie 2010. "Es darf nicht immer wieder an den Förderbedingungen geschraubt werden." Wichtig sei, dass Solarstrom 2013 die sogenannte Netzparität erreicht - das heißt, bei den Kosten auf das Niveau von konventionell erzeugtem Strom kommt. Dafür müsse die Energieausbeute der Zellen weiter verbessert werden. "Deutschland muss wieder Innovationsführer werden; andere haben aufgeholt."