Rüttgers: kaum noch Erinnerung an Vorgänge bezüglich der Asse

Insgesamt sei er nur drei Mal mit Vorgängen aus der Asse befasst gewesen, sagte Rüttgers. Er konnte sich auch nicht daran erinnern, ob er bei seinem Amtsantritt 1994 über die Existenz der 126 000 Fässer in der maroden Schachtanlage informiert wurde. "Ich möchte ausdrücklich festhalten, dass ich heute hier als Zeuge geladen bin und nicht als Beschuldigter", sagte Rüttgers. Der CDU-Politiker war von November 1994 bis Oktober 1998 als Bundesforschungsminister mit dem Atommülllager befasst.

Bereits im Vorfeld der Vernehmung von Rüttgers hatten sich die Mitglieder des Asse-Ausschusses im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung einstimmig darauf geeinigt, das Bundeskanzleramt in Berlin auf die Herausgabe von Akten zur Asse zu verklagen. Das Kanzleramt verweigert die Vorlage von Akten seit einem Jahr.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa wird der Landtag die entsprechenden Schreiben für eine Klage jetzt vorbereiten. Hintergrund für die Entscheidung ist ein Gutachten des Braunschweiger Staatsrechtlers Prof. Edmund Brandt. Er hatte im Auftrag der Landtags-Grünen in seiner Expertise festgestellt, dass das Kanzleramt die Arbeit des Untersuchungsausschusses behindert. "Jetzt muss Frau Merkel liefern", sagte Stefan Wenzel, Fraktionschef der Grünen.

Der Asse-Ausschuss versucht seit mehr als einem Jahr, Versäumnisse und Schlampereien rund um das einsturzgefährdete alte Salzbergwerk in Wolfenbüttel aufzuklären. In der Schachtanlage lagern 126 000 Fässer mit schwach- und mittelradioaktivem Atommüll. Der Ausschuss hatte zuletzt im August Akten zum Atommülllager Asse angefordert. Trotz mehrfacher Aufforderung hat das Kanzleramt aber bisher nur einen kleinen Aktenbestand übermittelt.