Stresstests für Atomkraftwerke noch dieses Jahr möglich

Es gehe um Gefahren, die aus Stromausfällen, Terrorangriffen, Erdbeben oder Tsunamis entstünden, sagte Oettinger. Auf diese Gefahren hin sollen Atomkraftwerke nach grundsätzlich einheitlichen Kriterien in der gesamten Union geprüft werden. Dabei würden aber die Schwerpunkte unterschiedlich gesetzt, etwa bei einer Lage am Meer das Tsunami-Risiko stärker berücksichtigt als im Landesinneren, sagte Oettinger auf einer Pressekonferenz.

Im Europäischen Parlament bezog Oettinger später auch die Lagerung von Atommüll in die Rede von den Tests mit ein. Atommüll wird zum Teil bei den AKWs und zum Teil in gesonderten Zwischenlagern deponiert, ein Endlager gibt es in der EU nicht. Oettinger sprach von einem "Schritt zu einer Europäisierung" der Sicherheit. Er warb zugleich für eine Teilnahme von Ländern außerhalb der EU wie Russland und der Türkei. Mit Blick auf die Ereignisse in Japan sprach Oettinger von einer "Apokalypse".

Die EU-Kommission kann derzeit Belastungstests weder anordnen noch Kontrolleure in die Kernkraftwerke schicken. Die Tests seien "freiwillig", aber "allgemein anerkannt", sagte Oettinger. Niemand habe dagegen gestimmt. Bei dem Treffen waren Vertreter der Regierungen des Großteils der EU-Staaten, der nationalen Atomaufsichts-Behörden sowie von Kernkraft-Betreibern wie dem deutschen RWE-Konzern zugegen. Ein EU-Diplomat bestätigte, dass sich keiner der mehr als hundert Beteiligten gegen die Tests ausgesprochen habe, das gelte nach Brüsseler Gepflogenheiten als Zustimmung.

Grundsätzlich für oder gegen Kernkraft wollte sich Oettinger nicht äußern. Er habe "Respekt vor den Mitgliedstaaten" und beachte das im Lissabon-Vertrag niedergelegte Prinzip, dass die Länder prinzipiell selbst darüber bestimmen, auf welche Weise sie Energie gewinnen. Die jüngsten Entwicklungen in der deutschen Atompolitik fänden in anderen Mitgliedstaaten "noch nicht konkrete Nachahmer".

In Deutschland lässt die Bundesregierung sieben der 17 Atomkraftwerke vorübergehend abschalten. Vom Netz gehen die bis Ende 1980 gebauten Meiler, wie Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Akws in Berlin sagte. Als erster Meiler wird Neckarwestheim 1 endgültig stillgelegt. Insgesamt sind in 14 der 27 EU-Staaten nach Kommissionsangaben insgesamt rund 150 Reaktoren in Betrieb.