Energiekommissar Oettinger: kein AKW-Stresstests light

Als Lehre aus dem Atomunglück im japanischen Fukushima hatten die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem letzten Gipfel Ende März umfassende Stresstests angekündigt. An diesem Donnerstag will Oettinger mit Vertretern der Europäischen Gruppe für nukleare Sicherheit und Abfallentsorgung (ENSREG) in Brüssel darüber beraten.

Ob der Kommissar und die Vertreter der 27 Mitgliedsstaaten zu einer Entscheidung über die Sicherheitsprüfung kommen, ist allerdings unklar. "Wir werden am Donnerstag sehen, ob es eine Einigung geben wird", sagte Oettinger in Straßburg. Auf der Sitzung sollen mit den nationalen Atomkontrollbehörden die bisher strittigen Kriterien für die Prüfung der Atomkraftwerke erarbeitet werden.

Oettinger wehrt sich gegen zu lasche Untersuchungen. Der Kommissar fordert, dass Atomkraftwerke nicht nur auf ihre Standfestigkeit bei Naturkatastrophen geprüft werden, sondern auch bei Flugzeugabstürzen, Terroranschlägen und Bedienfehlern. Vor allem Frankreich und Großbritannien aber wollen ihre AKW lediglich auf die Gefahr von Naturkatastrophen überprüfen.

Oettinger fordert Untersuchungen durch internationale Experten. Zudem will er die Testergebnisse veröffentlichen. Andere wollen das nicht. Gerade wenn es um Terroranschläge geht, dürften sensible Informationen nicht an die Öffentlichkeit kommen, sagen Kritiker. Der EU-Kommissar will damit aber den Druck auf Betreiber maroder Kraftwerke erhöhen.