Atomgegner wollen Gorleben-Erkundung gerichtlich stoppen
Stand: 11.04.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dapd
Gorleben - Die laufende Erkundung des Salzstocks Gorleben, bei der die Eignung als Endlager für hochradioaktiven Atommüll geprüft wird, wollen Umweltschützer gerichtlich stoppen lassen. Die Arbeiten sollen vom Verwaltungsgericht Lüneburg so lange unterbrochen werden, bis es bei den anhängigen Klagen gegen die Wiederaufnahme der Untersuchung eine Entscheidung gebe. Dies erklärte der Verein Rechtshilfe Gorleben am Samstag. Ein entsprechender Antrag sei vergangene Woche bei dem Gericht gestellt worden.
Die Bundesregierung hatte im vergangenen Jahr eine Beendigung des zehnjährigen Moratoriums für die Prüfung des Salzstocks angekündigt. Auf Antrag des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) verlängerten die niedersächsischen Bergbehörden deshalb zum 1. Oktober den alten Rahmenbetriebsplan. Dagegen sowie gegen den später angeordneten Sofortvollzug reichte die Rechtshilfe Gorleben Klage beim Verwaltungsgericht ein.
In ihrem neuerlichen Antrag auf Einstellung der Arbeiten berufen sich die Endlager-Gegner auf eine gängige juristische Gepflogenheit, wonach bei beklagten Sofortvollzügen keine weiteren Sachzwänge geschaffen werden sollen. Nach Ansicht von Rechtsexperten ist diese Regelung aber nicht gesetzlich festgeschrieben.
Das Verwaltungsgericht hatte zuvor angedeutet, dass es möglicherweise erst im September über die Rechtmäßigkeit des angeordneten Sofortvollzugs entscheiden wird. Für das Hauptsache-Verfahren ist noch gar kein Verhandlungstermin in Sicht.
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