Flächendeckendes Breitbandnetz nun doch möglich

Der zügige Ausbau stand zuvor auf der Kippe, weil die Länder ihre Entscheidungen über den Ausbau wegen der ungelösten Kostenfrage vertagt hatten. "Es gibt einen Kompromiss, weil sich der Bund weitreichend zu Zugeständnissen bereiterklärt hat", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) der Deutschen Presse-Agentur dpa. Der Bund sei "im Wesentlichen bereit", die Kosten bei der Umstellung von Frequenzen zu übernehmen, wenn es zu Schäden komme. Der Bundesrat werde sich voraussichtlich in der Sitzung am 12. Juni mit dem Breitbandausbau befassen.

Nach Schätzungen sind zur Zeit noch rund fünf Millionen Bundesbürger vom schnellen Internet abgeschnitten, vor allem auf dem Land. Um die Bewohner ländlicher Regionen mit schnellen und preiswerten Internetverbindungen zu versorgen, sind zusätzliche Funkfrequenzen notwendig. Nach Wulffs Angaben können nun auch Funkfrequenzen für den Breitbandausbau verwendet werden. Merkel sagte, bei Baumaßnahmen sollten Kabel und leere Rohre gleich mitverlegt werden. Die Telekommunikationsbranche erwartet von dem weiteren Ausbau zusätzliche Arbeitsplätze.