EU-Kommission will Urheberrecht im Internet modernisieren

EU-Binnenmarkt-Kommissar Michel Barnier legte am Dienstag eine Reihe von Vorschlägen vor, um das Urheberrecht in der Europäischen Union zu stärken. Ziel sei es einerseits, den Schutz der Werke und die Bezahlung der Urheber zu sichern. "Andererseits benötigen Verbraucher und Nutzer Zugang zu kulturellen Inhalten, zum Beispiel Online-Musikangeboten, damit neue Geschäftsmodelle verwirklicht werden und kulturelle Vielfalt gedeihen können", sagte Barnier.

Branchenangaben zufolge entstand der europäischen Musik-, Film-, TV- und Softwarewirtschaft durch Produktpiraterie allein im Jahr 2008 ein Schaden von zehn Milliarden Euro, und mehr als 185.000 Jobs seien vernichtet worden. Der Kommission zufolge sollen Urheberrechte künftig nun nicht mehr allein auf nationaler Ebene lizenziert und vergütet werden. In der zweiten Jahreshälfte will Barnier einen Rechtsrahmen "für die effiziente länderübergreifende gemeinsame Verwaltung von Urheberrechten, insbesondere im Musiksektor" vorlegen. Geplant sind zudem EU-weite Vorschriften für Vergütungsgesellschaften wie die deutsche Musikverwertungsgesellschaft GEMA.

Barnier verfolgt zudem das Ziel, die Kosten und Regeln für private Kopien von Büchern oder CDs in den 27 Mitgliedsländern anzugleichen, die derzeit etwa beim Kopieren oder dem Kauf eines Kopierers erhoben werden. Der Verletzung von Urheberrechten will der Franzose nach eigenen Worten "an der Quelle" begegnen. Beim widerrechtlichen Tausch von Filmen oder Musik im Internet sieht der Kommissar dabei besonders die Anbieter von Tauschbörsen in der Pflicht.

Die Kommission schlägt zudem ein vereinfachtes Lizenzierungssystem für sogenannte "verwaiste Werke" vor, die zwar noch urheberrechtlich geschützt sind, deren Rechteinhaber aber unbekannt sind. Dadurch könnten diese Werke digitalisiert und im Internet abrufbar gemacht werden.