App mit Blitzerwarnung darf im Auto nicht benutzt werden
Stand: 23.11.2015
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa/tmn
München - Die aktive Nutzung von Apps mit Warnungen vor Geschwindigkeitskontrollen ist verboten. Wer es dennoch tut, muss mit einem Bußgeld rechnen. Das Handy ist dann nämilch wie ein Navigationsgerät mit Vorwarnfunktion zu betrachten, erklärt der ADAC mit Verweis auf ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Celle (Az.: 2 Ss (OWi) 313/15). Im verhandelten Fall hatte der Autofahrer sein Smartphone in einer Halterung stecken, Polizisten sahen bei einer Kontrolle die laufende Blitzer-App.
Der Mann legte Rechtsbeschwerde gegen die verhängte Strafe ein. Das Gericht wies ihn ab. Die Begründung: Mit der App werde das Handy zum Blitzerwarngerät. Damit verstoße der Fahrer gegen die Straßenverkehrsordnung. Es sei ohne Bedeutung, ob die App einwandfrei funktioniere oder nicht.
"So einfach wie der Mann in dem Fall sollte man es Polizisten natürlich nicht machen", sagt Frank Häcker, Verkehrsrechtsanwalt aus Aschaffenburg. "Im Auto darf diese App nicht bedient werden", stellt er klar. Sie auf dem Telefon installiert zu haben, ist dagegen kein Problem. Gezielt danach suchen dürfen die Beamten nicht. Während einer Kontrolle muss man das Telefon nicht vorzeigen oder Einblicke in installierte Programme gestatten. "Auch auf Nachfrage darf man es verweigern", sagt Häcker. Für das Benutzen der App drohen 75 Euro Bußgeld und ein Punkt.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.
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In diesem Fall wird die Rufnummer frei und erneut vergeben.
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Dies ist abhängig vom Nutzungsverhalten und den Ansprüchen des Kunden. Im Regelfall können aktuelle Mittelklasse-Smartphones alle Funktionen eines normalen Nutzers abdecken. Bei der Suche hilft Ihnen unser Smartphone-Finder.
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Ein Handyvertrag hat in der Regel eine Laufzeit von 24 Monaten und eine Kündigungsfrist von drei Monaten. Diese Verträge können nur vorzeitig gekündigt werden, wenn die Konditionen zum Nachteil des Kunden geändert wurden.