E-Government

Im Mittelpunkt des E-Government (zu Deutsch: elektronische Regierung) steht die Interaktion zwischen Bürger und Staat auf Basis moderner Medien. Aber auch die Kommunikation zwischen Wirtschaft und Staat sowie die Prozesse innerhalb der öffentlichen Verwaltung zählen zum E-Government. Eine tragende Rolle spielt dabei das Internet. Es ermöglicht den Behörden, Informationen und Dienstleistungen über den konventionellen Weg hinaus einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

Das Wichtigste in Kürze

  • Ein bekanntes Beispiel für E-Government ist das ELSTER-Projekt, bei dem Bürger und Unternehmen die Abwicklung ihrer Steuererklärung und Steueranmeldungen online vornehmen können.
  • Zur sicheren Identifikation gegenüber Behörden werden die elektronischen Funktionen des neuen Personalausweises oder die verschlüsselte Kommunikation über das De-Mail-Verfahren genutzt.

Beispiele für E-Government

  • Bereitstellung von Informationen im Rahmen einer Webpräsenz,
  • Wissensdatenbanken,
  • Durchführung von Dienstleistungen,
  • Bürgerbeteiligungen,
  • Koordination von Behördenleistungen,
  • Chats, Foren und Newsletter.

Ein bekanntes Beispiel für E-Government ist das ELSTER-Projekt, bei dem Bürger und Unternehmen die Abwicklung ihrer Steuererklärung und Steueranmeldungen online vornehmen können.

Was bringt das E-Government?

Neue digitale Kommunikations- und Interaktionsformen ermöglichen es den Bürgern, quasi rund um die Uhr Behördenauskünfte einzuholen. Informationen werden so von den Räumlichkeiten und Öffnungszeiten der Behörde entkoppelt und stehen auf vielfältige Weise digitalisiert zur Verfügung. Insbesondere auch für Menschen mit Behinderungen stellt das E-Government eine immense Erleichterung dar. Sie können unkompliziert online mit den Behörden kommunizieren oder Informationsrecherche betreiben.

Vorteile ergeben sich auch für die Behörde selbst. Durch die Vielzahl neuer technischer Möglichkeiten können Abläufe automatisiert und folglich vereinfacht werden. Darüber hinaus gestalten sich Arbeitsschritte innerhalb der Behörde transparent, indem Informationswege besser dokumentiert und verteilt werden. Letztlich kommt das wiederum den Bürgern zugute. Durch die Zeitersparnis können andere Aufgaben schneller bearbeitet werden.

Auf politischer Ebene ist der Einsatz moderner Informationstechnologien für Bürgerinitiativen, politische Parteien und auch zur Durchführung von Wahlen und Volksabstimmungen von Bedeutung.

Ins digitale Zeitalter mit dem E-Government-Gesetz

Damit Bürger künftig etwa die Geburtsurkunde eines Kindes, Kindergeld oder Rente elektronisch beantragen oder den Bearbeitungsstand eines Vorgangs erfahren können, hat die schwarz-gelbe Bundesregierung im April 2013 ein Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung verabschiedet. Demnach werden Bundesbehörden und Verwaltungen u.a. dazu verpflichtet, elektronische Kontaktmöglichkeiten anbieten und Formulare digital zur Verfügung stellen.

Zur sicheren Identifikation gegenüber Behörden werden die elektronischen Funktionen des neuen Personalausweises oder die verschlüsselte Kommunikation über das De-Mail-Verfahren genutzt. Dafür müssen sich Bürger und Behörden für ein De-Mail-Konto anmelden, das bisher etwa von der Deutschen Telekom oder 1&1 angeboten wird. Im Rahmen der Umstellung soll auch überprüft werden, ob einige Verwaltungsakte künftig ohne eigenhändige oder digitale Unterschrift auskommen und etwa am Telefon geregelt werden können.

Fallstricke des elektronischen Staates

Wesentliche Ängste auf Seiten der Bürger betreffen den Datenschutz. Es steht die Befürchtung im Raum, dass der Mensch durch den digitalen Umgang zum gläsernen Menschen mutiert. Daraus resultieren erhöhte Sicherheitsanforderungen zum Schutz der persönlichen Daten und der Privatsphäre.