VATM warnt: Förderung ohne Priorisierung bremst Glasfaserausbau aus

Bundesländer wollen Förderverfahren beibehalten

Der Länderbeirat berät am 25. Mai über die künftige Breitbandförderung ab 2023. In dem Vorschlagspapier, das dem VATM vorliegt, verweisen die Bundesländer auf das gemeinsame Ziel einer flächendeckenden Glasfaserversorgung. Das "bewährte Förderverfahren" mit Markterkundungsverfahren (MEV) und Förderanträgen solle aber beibehalten werden.

VATM befürchtet Anstieg von Förderverfahren ab 2023

Die Bundesländer setzen auf eine "natürliche Priorisierung" und verweisen auf einen "relativ kontinuierlichen Zufluss" an MEV und Förderanträgen bei der Förderung der "weißen Flecken". Das sind Gebiete, in denen lediglich Breitband mit weniger als 30 Mbit/s verfügbar ist. Der VATM dagegen erklärt, dass es eine massive Anzahl von Ausschreibungen zum Ende des Förderprogramms gab. Etliche ausbauwillige Unternehmen hätten daher bei vielen Landkreisen nicht mitbieten können. Als Folge seien 2018 zudem die Tiefbaupreise explodiert.

Das Anheben der Förderschwelle auf 100 Mbit/s im Rahmen des aktuellen "Graue-Flecken-Förderprogramms" sei für Fördergeber laut VATM nicht attraktiv gewesen. Verfahren würden bewusst bis zum kommenden Jahr zurückgestellt. Der Verband rechnet daher für 2023 mit einem Anstieg der Förderverfahren. Offenbar laufen die Prozesse im "Graue-Flecken-Programm" aber selbst nach einem Jahr noch nicht rund: Laut Bundesrat seien diese Ländern und Kommunen teilweise noch unbekannt.

Förderung "weißer Flecken" sollte im Fokus stehen

Wie der FTTH Council Europe wünscht sich auch der VATM eine klare Begrenzung der Förderung auf "weiße Flecken" und förderbedürftige Gebiete. Es dürfe hierzulande keine völlig unstrukturierte Ausbaustrategie geben. Kommunen sollten nicht Markterkundungsverfahren ohne jede Priorisierung auslösen dürfen. Denn die Folge wäre laut VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner ein Ausbremsen des Ausbaus statt einer Beschleunigung. Deutschland brauche einen zielführenden Plan beim Ausbau.