Pflicht zur Breitband-Abdeckung in der Diskussion
Stand: 20.10.2011
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dpa-AFX
Hamburg/Berlin - Einem Pressebericht zufolge wollen die Parteispitzen der Regierungskoalition am kommenden Wochenende über eine Pflicht zur Breitbandversorgung ländlicher Gebiete diskutieren. Dies sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein (CSU) gegenüber der "Financial Times Deutschland" (Donnerstagausgabe).
Der sogenannte Universaldienst soll dafür sorgen, dass auch unrentable ländliche Gegenden in Deutschland mit schnellen Breitbandanschlüssen versorgt werden.
Die für Donnerstag (heute) geplante Lesung der Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sei wegen der noch ausstehenden Gespräche auf die nächste Woche verschoben worden, schreibt das Blatt weiter. Eine Verpflichtung der Telekommunikationsbranche zur Breitbandversorgung könne daher noch Eingang in die Novelle finden.
Die Netzbetreiber, allen voran die Deutsche Telekom, wehren sich wegen des hohen Investitionsbedarfs gegen verpflichtende gesetzliche Regelungen. Sie fürchten, wegen der geringen Kundendichte lohnten die Investitionen nicht.
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