Jugendministerin sagt Mobbing-Seiten im Netz Kampf an

Die Ministerin bezog sich auf Hetzbeiträge auf der Internetseite "Isharegossip", die am vergangenen Wochenende in Berlin Mitauslöser für eine brutale Schlägerei unter Jugendlichen waren. Diese Seite steht auch im Visier der Justizbehörden in Frankfurt am Main.

"Ich habe die Bundesprüfstelle für Jugendgefährdende Medien schon vor einiger Zeit gebeten, eine Indizierung der Seite zu prüfen. In dieser Frage muss mir auch keiner mit einer Zensurdebatte kommen", sagte Köhler der Zeitung. Die CDU-Politikerin zeigte sich bestürzt über die Inhalte der Seite: "Hier beleidigen sich Jugendliche aufs Übelste und ziehen unter dem Deckmäntelchen der Anonymität den Ruf des anderen in den Dreck - vor allem den Ruf junger Mädchen." Die psychischen Folgen für die Betroffenen von Internetmobbing seien "schlimm genug". Sie könnten bis hin zu Suizidversuchen führen. "Und in Berlin haben wir jetzt gesehen, dass das auch Auslöser brutalster realer Gewalt ist", sagte Schröder.

"Katz-und-Maus-Spiel der Betreiber"

Der Frankfurter Generalstaatsanwalt Hans-Josef Blumensatt, dem auch die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) in Gießen untersteht, hatte erst am Montag erklärt: "Cybermobbing ist keine Schulhofreiberei, sondern eine ernsthafte Straftat." Das ZIT arbeitet seit dem vergangenen Jahr als bundesweit erste derartige Einrichtung. Blumensatt gab zu bedenken, es sei schwer, an die Betreiber der umstrittenen Seite heranzukommen: "Wir sind jeden Tag dran und verhalten optimistisch, die Betreiber zu ermitteln." Diese führten bewusst ein "Katz-und-Maus-Spiel" mit den Behörden.

Die Bundesprüfstelle für Jugendgefährdende Medien (BPJM) prüft derzeit eine Indizierung der Mobbing-Seite. Die Betreiber hatten nach Auskunft der Behördenleitung bis Donnerstag Zeit für eine Stellungnahme. Eine Entscheidung könne "sehr kurzfristig" fallen, hieß es. Als Folge der Indizierung wäre die von vielen Minderjährigen genutzte Internetseite, die für Pornografie wirbt, nicht mehr über die gängigen Suchmaschinen auffindbar. Abschalten lässt sie sich über den Rechtsweg jedoch nicht. Die Anbieter der Seite können nach Angaben der BPJM nicht weiter durch Aufsichts- oder Bußgeldverfahren belangt werden, da sie die Seite vom Ausland aus betreiben.