Enquête-Kommission des Bundestages soll Auswirkungen des Internets untersuchen

Im Antrag für die Enquête-Kommission hieß es, das Internet sei die freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsform der Welt. Es trage maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft bei. Die digitale Gesellschaft biete neue Entfaltungsmöglichkeiten für jeden Einzelnen, neue Chancen für die demokratische Weiterentwicklung, für die wirtschaftliche Betätigung und für die Wissensgesellschaft. Dabei sei das Internet "nicht länger nur eine technische Plattform, sondern entwickelt sich zu einem integralen Bestandteil des Lebens vieler Menschen, denn gesellschaftliche Veränderungen finden maßgeblich in und mit dem Internet statt".

Das Internet war in den vergangenen Monaten mehrfach in den Fokus der Regierungspolitik gerückt. Umstritten waren etwa die von der großen Koalition beschlossene und nun wieder ausgesetzte Sperrung des Zugangs zu Internetseiten mit Kinderpornografie, bei der die Seiten nicht geschlossen, sondern nur für den Zugriff aus Deutschland blockiert wurden. Eine Debatte ist auch um den Straßenbilder-Dienst Street View des Internetriesen Google entbrannt, gegen den einzelne Minister mit rechtlichen Schritten vorgehen wollen. Die Wirtschaft hatte die Regierung dafür heftig kritisiert.

Der Bundestag muss die Enquête-Kommission auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder einsetzen. In den Gremien sitzen neben Abgeordneten auch Experten. Sie sollen umfangreiche und bedeutsame Themen untersuchen. Enquête-Kommissionen beschäftigten sich in den vergangenen Jahren unter anderem mit ethischen Fragen in der Medizin, dem demografischen Wandel und der Aufarbeitung des DDR-Unrechts.