Deutsche Bundesbank: Bankenaufsicht und weitere Aufgaben

Die Deutsche Bundesbank

Die Deutsche Bundesbank ist die Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland. Ihre Kernaufgabe ist es, für eine möglichst große Finanzstabilität sowohl innerhalb als auch – durch Mitgliedschaft in internationalen Institutionen und Gremien – außerhalb Deutschlands zu sorgen. Im Zuge der Einführung eines europäischen Währungssystems hat die Deutsche Bundesbank einige Kompetenzen an die Europäische Zentralbank (EZB) abgegeben; sie ist gemeinsam mit dieser sowie den anderen europäischen Zentralbanken für den Euro verantwortlich.

Die Aufgaben der Deutschen Bundesbank

Die Deutsche Bundesbank hat eine ganze Reihe von Aufgaben, die sie zum Teil in Zusammenarbeit mit anderen Institutionen auf nationaler und internationaler Ebene erfüllt. Ihr Ziel ist es immer, für die größtmögliche Finanzstabilität zu sorgen.

Geldpolitik

Die Deutsche Bundesbank arbeitet mit der EZB und den Zentralbanken anderer Euro-Länder zusammen, um Preisstabilität zu erreichen. Dafür erhöhen oder senken die beteiligten Zentralbanken beispielsweise den Leitzins, der den Preis bestimmt, zu denen sie anderen Banken Kredite und Bargeld leihen. Damit nehmen die EZB und die Zentralbanken unmittelbar Einfluss auf die Konditionen, zu denen Banken Kredite an Unternehmen und Privatpersonen vergeben – was letztlich die Preise der Waren beeinflusst. Es existieren noch weitere geldpolitische Instrumente, mit denen das Eurosystem für finanzielle Stabilität sorgt; die Deutsche Bundesbank ist an diesen Prozessen sowohl aktiv als auch prüfend beteiligt.

Finanz- und Währungsstabilität

Finanzstabilität ist wichtig, damit die geldpolitischen Maßnahmen des Eurosystems greifen und die Preise langfristig stabil bleiben. Auf nationaler Ebene hat die Deutsche Bundesbank eine Art Kontrollfunktion inne, da sie Einsicht in die Geschäftslage der deutschen Kreditinstitute hat. Allerdings haben beispielsweise auch Versicherer und internationale Finanzbeziehungen Einfluss auf die Stabilität eines Finanzsystems. Deshalb ist die Deutsche Bundesbank in allen nationalen und internationalen Institutionen und Gremien vertreten, die für die Wahrung der Finanzstabilität eine Rolle spielen.

Im Rahmen dieses umfassenden Engagements veröffentlicht die Bundesbank jedes Jahr einen Finanzstabilitätsbericht, in dem sie die Sicherheit der deutschen Finanzstabilität bewertet und mögliche Risiken aufzeigt. Außerdem beteiligt sie sich finanziell am Internationalen Währungsfonds, dessen Aufgabe es ist, die Finanz- und Währungsstabilität auf globaler Ebene zu sichern.

Bargeld

Zu den Aufgaben der Deutschen Bundesbank gehört es nicht zuletzt, sich um das physische Geld im Land zu kümmern. Sie bringt Münzen und Scheine in Umlauf, indem sie sie den Geschäftsbanken zur Verfügung stellt. Gleichzeitig nimmt sie den Überschuss an physischem Geld entgegen, der sich bei anderen Banken angesammelt hat. Sie ist außerdem dafür verantwortlich, beschädigte Geldscheine und Münzen auszutauschen und Falschgeld aus dem Verkehr zu ziehen.

Zahlungsverkehr

Auch der Zahlungsverkehr ist für die Bundesbank von Interesse, denn Beeinträchtigungen der Transaktionsabläufe haben Auswirkungen auf die Stabilität des Finanzsystems. Die Bundesbank wirkt deshalb an der Standarisierung von Zahlungsvorgängen mit und bietet Dienstleistungen im Bereich Abwicklung und Verrechnung an.

Bankenaufsicht und Bankenregulierung

Bankenregulierung und Bankenaufsicht werden häufig synonym verwendet. Streng genommen setzt die Bankenregulierung jedoch die juristischen Leitplanken, innerhalb derer sich die Banken bewegen. Die Bankenaufsicht achtet darauf, dass diese eingehalten werden.

Innerhalb der Eurozone muss zwischen zwei Systemen der Bankenaufsicht unterschieden werden. Zum einen liegt diese Aufgabe primär bei den nationalen Zentralbanken. Die europäische Bankenaufsicht (EBA) mit Sitz in London entwickelt lediglich einheitliche Standards für ein harmonisches Vorgehen. Die Europäische Zentralbank (EZB) übernahm jedoch seit Herbst 2014 die Kontrolle der Banken, deren Bilanzsumme 30 Milliarden Euro übersteigt oder deren Bilanzsumme das Äquivalent von 20 Prozent der Wirtschaftsleistung des jeweiligen Landes ausmacht.

Die Aufgaben der Bankenaufsicht

Die Aufgaben der Bankenaufsicht für Deutschland regelt der Paragraf 6 des Kreditwesengesetzes (KWG). Darin ist festgelegt, dass die Bankenaufsicht, in Deutschland aufgeteilt zwischen Bundesbank und der Bafin, möglichen Missständen in dem Geschäftsfeld der Finanzdienstleistungen entgegenwirken muss. Zu diesen Missständen zählen Ereignisse, welche

• die Einlagen der Kunden, die den Banken anvertraut wurden, gefährden könnten;
• dazu führen, dass die Durchführung der Geschäftstätigkeit einer Bank gemäß KWG nicht gegeben ist, oder
• der gesamten Volkswirtschaft erhebliche Nachteile bringen können.

Die Kontrolle der Institute richtet sich in erster Linie nach Art und Umfang ihrer Geschäftstätigkeit. Die gesetzliche Grundlage für die Kontrolle basiert auf dem KWG, welches zum Ziel hat, möglichen Fehlentwicklungen bereits im Vorfeld entgegenzuwirken. Die Aufgabenteilung zwischen Bafin und Bundesbank macht den Unterschied zwischen Regulierung und Aufsicht deutlich. Die Bafin erlässt die notwendigen Richtlinien in Bezug auf das Bankgeschäft, die Bundesbank kontrolliert deren Umsetzung.

Währungsreserven

Sämtliches Vermögen der Deutschen Bundesbank, das nicht in Euro, sondern beispielsweise in Gold oder anderen Währungen vorliegt, bildet die Währungsreserven. Ihre Verwaltung gehört ebenfalls zu den Aufgaben der Bundesbank. Diskussionen gibt es vor allem um die Goldbarren, die in Tresoren in Frankfurt am Main und im europäischen Ausland lagern. Sie bringen zwar keine Guthabenzinsen ein, aber die Bundesbank hält an dieser Anlage auch deshalb fest, weil sie Vertrauen in die Währung schafft.

Die gesetzlichen Grundlagen

Neben dem KWG greifen noch weitere gesetzliche Grundlagen für die Regulierung und Überwachung der Banken in Deutschland. Dazu zählen:

• das Bundesbankgesetz (BBankG);
• als deutsche Umsetzung der Vorgaben von Basel II die Solvabilitätsverordnung (SolvV);
• die Mindestanforderung an das Risikomanagement (BA).

Da Kreditinstitute für die Gründung besondere Auflagen erfüllen müssen, bezieht sich die Aufsichtsführung nicht nur auf die Überwachung des laufenden Geschäftsbetriebes, sondern auch auf die Einhaltung der Voraussetzungen im Fall einer Neugründung.

Die Überwachung des operativen Geschäftsbetriebes

Zur Überwachung des laufenden Geschäftsbetriebes zählt in erster Linie, zu kontrollieren, dass eine Bank über ausreichend haftendes Eigenkapital verfügt. Um das Kreditausfallrisiko auffangen zu können, müssen mindestens acht Prozent der ausgereichten Kredite als Eigenkapital zur Verfügung stehen. Ein weiterer Punkt ist die Überwachung der Liquidität. Die Kreditinstitute müssen ihre Gelder so anlegen, dass jederzeit eine Zahlungsfähigkeit besteht. Die Bafin prüft zudem, ob das bankeninterne Risikomanagement ausreichend funktioniert, damit eine Bank jederzeit mögliche Fehler erkennt und ihnen aktiv gegensteuern kann.

Informationsquellen

Zum einen prüft die Bankenaufsicht den jährlichen Geschäftsabschluss. Da die Spanne von einem Jahr jedoch zu lange ist, um eventuelle Gefahren rechtzeitig zu erkennen, müssen die Institute Monatsausweise vorlegen. Diese beinhalten die wichtigsten Bilanzkennziffern und die Abweichungen zur vorherigen Kontrollperiode. Der Meldepflicht unterliegen auch Großkredite, Millionenkredite und Organkredite sowie Beteiligungen mit einem Volumen von über zehn Prozent. Darüber hinaus müssen die Banken die Aufsicht über Veränderungen in Bezug auf die Geschäftsleitung oder das Filialnetz in Kenntnis setzen.

Maßnahmen zur Umsetzung

Verstößt ein Kreditinstitut gegen Vorgaben oder Auflagen, stehen verschiedene Sanktionen zur Verfügung. Diese reichen von Bußgeldern bis hin zur vollständigen Schließung einer Bank. Wird die Befähigung der Geschäftsleitung zur Führung einer Bank als nicht ausreichend eingestuft, kann die Aufsichtsbehörde verlangen, dass diese abberufen und durch einen Sonderbeauftragten ersetzt wird.