Vattenfall will an Kohlekraftwerksbau in Hamburg festhalten

AFP, Verivox | 17.03.2008

Hamburg (AFP) - Gegen den Willen der Grünen will Vattenfall-Vorstand Hans-Jürgen Cramer an dem geplanten Kohlekraftwerk im Hamburger Stadtteil Moorburg festhalten. Bei den beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grün-Alternativer Liste (GAL) dürfe das Kraftwerk "nicht Teil eines politischen Tauschgeschäfts" werden, sagte Cramer dem "Hamburger Abendblatt" vom Montag. "Eine Zwei-Milliarden-Investition wie Moorburg kann nicht beliebig als Verhandlungsmasse verschoben werden", sagte Cramer. Zu dem Bau gebe es keine Alternative, er erwarte die Genehmigung in den nächsten Tagen.

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Vattenfall Europe hatte mit Zustimmung der Hansestadt im November schon vorzeitig mit dem Kraftwerksbau begonnen. Dies sei allerdings auf eigenes Risiko des Energiekonzerns geschehen, sagte ein Sprecher der Umweltbehörde am Montag. Eine Genehmigung in den nächsten Tagen sei "eher unrealistisch", er rechne vielmehr mit einem noch "Wochen und Monate" dauernden Verfahren, bei dem vor allem noch wasserrechtliche Fragen offen seien.

Der Grünen-Bundesvorsitzende Reinhard Bütikofer sagte am Montag dem Sender n-tv, er könne sich keine grüne Regierungsbeteiligung vorstellen, die dem Kraftwerksbau zustimme. Das wisse die Union auch. "Der Versuch, Moorburg durchzusetzen, wäre meines Erachtens gleichbedeutend mit einer Sabotage der Verhandlungen. Ich glaube nicht, dass die CDU das will." Die GAL kritisiert das geplante 1640-Megawatt-Kraftwerk als "überdimensioniertes Klima-Monster" und befürwortet ein kleineres, mit Gas statt Kohle betriebenes Kraftwerk. In Sondierungsgesprächen hatte die CDU sich laut GAL-Chefin Anja Hajduk bereit erklärt, über "eine vollständige Alternative" zu verhandeln.

Das Kohlekraftwerk Moorburg steht bei den Gesprächen über das erste schwarz-grüne Landesbündnis erst am Dienstag auf der Tagesordnung, ebenso wie etwa die geplante weitere Elbvertiefung. Am Montag wollen die Delegationen von CDU und GAL zunächst über das Thema Haushalt sprechen, um den finanziellen Rahmen einer gemeinsamen Politik abzustecken. Auch über die Kultur- und Sportpolitik wollen beide Seiten am ersten Verhandlungstag beraten.