Vattenfall überfordert: Probleme mit AKW-Rückbau

Grünen-Fraktionschef Robert Habeck forderte am Dienstag, dem Unternehmen die Betriebserlaubnis zu entziehen. Grund sei die verzögerte Vorlage eines von Vattenfall für Ende März angekündigten Abbaukonzeptes für die Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel, sagte er. Laut schleswig-holsteinischer Atomaufsicht bestätigte Vattenfall die Verzögerung.

Fässer-Skandal verdeutlicht Überforderung

"Nach dem Fässer-Skandal wird nun einmal mehr deutlich, dass der Atomkonzern nicht einmal in der Lage ist, den verantwortungsvollen Rückbau in Angriff zu nehmen", sagte Habeck. Erst Anfang des Monats hatte der Fund von verrosteten Atommüllfässern im unterirdischen Zwischenlager des Kernkraftwerkes Brunsbüttel zu einer Welle von Kritik am Energieunternehmen geführt. Schon damals hatten SPD, Grüne und SSW vom Justizministerium als Atomaufsichtsbehörde einen Entzug der Betriebserlaubnis gefordert.

Der zuständige Justizminister Emil Schmalfuß (parteilos) zeigte sich überrascht angesichts der Vorgehensweise des Konzerns beim Abbauplan. "Die Genehmigungen zum Leistungsbetrieb sind den Kernkraftwerk Brunsbüttel und Krümmel im vergangenen Sommer per Gesetz entzogen worden", sagte er.

Frist für Stilllegungskonzepte prüfen

Dass das Unternehmen sich nicht in der Lage sehe, zu entscheiden, welche Variante eines Abbaus bevorzugt werde, sei nicht nachvollziehbar. Er fügte hinzu: "Ich lasse jetzt von der Atomaufsicht prüfen, ob wir Vattenfall eine rechtlich bindende Frist zur Vorlage der Abbaukonzepte setzen können."

Auch die Begründung von Vattenfall sei nicht nachvollziehbar. Dem Konzern zufolge würden Stilllegungskonzepte intensiv geprüft, es sei aber unklar, ob der Schacht Konrad in Niedersachsen als Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle ab dem Jahr 2019 zur Verfügung stehe. Die Perspektive für Konrad habe sich jedoch seit dem letzten Vattenfall-Gespräch nicht geändert, sagte Schmalfuß.