Überholspuren im Internet? - Diskussion um Netzneutralität

Dass die Netzneutralität noch als Leitprinzip gilt, gehe auf einen "historischen Unfall" zurück, sagt Jeanette Hofmann, Politologin vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung. Die ersten Verknüpfungen des heute weltumspannenden Netzes entstanden in den 60er und 70er Jahren, als Forscher in den USA ihre Großrechner über hunderte von Kilometern verbanden. "Weil das Internet einen akademischen Hintergrund hat, spielten kommerzielle Gesichtspunkte anfangs keine Rolle", erklärt die Wissenschaftlerin.

Gleiche Rechte für alle - dieses Prinzip gilt Befürwortern wie Hofmann als Garant für den rasanten Fortschritt und die sprudelnden Innovationen in der digitalen Wirtschaft. "Startups können im Internet ohne große Kosten aktiv werden", nennt sie ein Beispiel. Ob die heutigen Web-Größen Google und Yahoo, Facebook und Amazon es ohne neutrale Netze geschafft hätten? Eine Abschaffung des Prinzips treibe die Kosten für Innovationen hoch.

Doch die Telekommunikationsbranche will die Verkehrsregeln fürs Netz umschreiben. "Ihre Dienstleistungen sind zu einer Massenware geworden, die man überall zur gleichen Qualität bekommen kann", sagt Simon Schlauri, der sich in seiner Habilitation mit juristischen und ökonomischen Aspekten der Netzneutralität beschäftigt hat. Die Preise bröckeln - daher versuchten die Anbieter, neue Einnahmequellen zu erschließen.

Die Branche führt zwei Argumente ins Feld. "Das Datenvolumen nimmt massiv zu - im Festnetz wie im Mobilfunk", sagt Philipp Blank, Sprecher der Deutschen Telekom. "Gleichzeitig haben neue Dienste höhere Qualitätsansprüche, zum Beispiel Videokonferenzen." Um den Anforderungen gerecht zu werden, so heißt es in der Branche unisono, bedürfe es massiver Investitionen.