Türkei hebt Sperrung von YouTube vorerst auf

Türkische Gerichte hatten YouTube vor rund zweieinhalb Jahren aufgrund von Videos mit angeblichen Beleidigungen des Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk gesperrt. Nun übertrug der türkische Staat die Rechte an den für die beanstandeten Clips verwendeten Atatürk-Aufnahmen an eine in Deutschland ansässige Firma. Anschließend ließ das Unternehmen die Videos aus den YouTube-Beständen löschen. Damit wurde der Weg für die Entsperrung der Website frei.

Neben YouTube sind in der Türkei noch tausende andere Internetseiten gesperrt. Kritiker machen dafür unter anderem das türkische Internet-Gesetz verantwortlich, das Gerichten und Staatsanwälten bei der sofortigen Sperrung von Internetseiten ohne Anhörung der Betroffenen sehr viel Spielraum gibt.

Der für das Internet zuständige Verkehrsminister Binali Yildirim sagte NTV, mit Hilfe der bei den Atatürk-Videos gefundenen Lösung könnten in Zukunft viele ähnliche Probleme aus der Welt geschafft werden. Die türkischen Gesetze müssten jedoch eingehalten werden. "Wenn auf irgendeine Art die Gesetze gebrochen werden, dann ist diese Angelegenheit keine Garantie" gegen ein neuerliches Verbot.