Stoiber: Energie-Mix schafft Energiesicherheit

dpa | 12.07.2006

Linz (dpa) - Nach Ansicht des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) kann Deutschland nur ein Energie-Mix unter Einschluss der Kernenergie längerfristig Versorgungssicherheit bringen. Dazu müsse der Energiewettbewerb in Europa im Interesse der Verbraucher weiter gestärkt werden, forderte der CSU-Chef bei einer zweitägigen Konferenz mit fünf bayerischen Partnerregionen am Mittwoch in Linz (Oberösterreich). Der frühere Direktor des UN- Umweltprogramms UNEP, Klaus Töpfer, forderte als Gastredner auf der Konferenz "eine Revolution in der Energie-Effizienz".

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An dem Treffen nahmen neben Stoiber auch dieRegierungschefs von Quebec (Kanada), Sao Paolo (Brasilien), Westkap (Südafrika) sowie Schandong (China) und Gastgeber Oberösterreich teil. In diesen Regionen mit einem Bruttoinlandsprodukt von mehr als 950 Millionen Euro leben zusammen mehr als 150 Millionen Menschen. Stoiber kündigte an, dass künftig auch der US-Bundesstaat Florida in die Regionalpartnerschaft aufgenommen werden solle. Bayern und Quebec vereinbarten auf der Konferenz die verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Biokraftstoff und Klimaschutz.

Bei der Diskussion über die künftige Energieversorgung traten die Meinungsverschiedenheiten zwischen den Regierungschefs der sechs Regionen offen zu Tage. Grundsätzliche Einigkeit herrschte lediglich bei der Forderung nach einer besseren Nutzung der Energie und der "Erschließung erneuerbarer Energien auf allen Ebenen". Dagegen gab es keine Einigung in der Frage des Einsatzes von Kernenergie. Während im Westkap 50 Prozent der Elektrizität aus Atomkraftwerken stammen, lehnt Österreich die Verwendung von Kernkraft grundsätzlich ab. Auch Stoiber befürwortet den Einsatz der Kernkraft.

Der Ministerpräsident betonte nach dem Treffen, internationale Politik werde im Zeitalter der Globalisierung künftig nicht mehr ausschließlich von den nationalen Regierungen, sondern auch auf regionaler Ebene gemacht. Zur Verbesserung der Zusammenarbeit der Regionen sprach sich Stoiber dabei vor allem für einen internationalen Austausch von Schülern, Studenten, Wissenschaftlern, aber auch von Regierungsbeamten aus.