Spiegel: Energiegipfel voraussichtlich erst Mitte Oktober

dpa | 27.09.2004

Weitere Informationen

Hamburg (dpa) - Der mit Spannung erwartete Energiegipfel bei Bundeskanzler Gerhard Schröder wird voraussichtlich erst Mitte Oktober stattfinden. Damit rechnen zumindest die grossen Energieversorgungsunternehmen, berichtete das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" am Samstag vorab. Ein Grund für die Verschiebung des ursprünglich für diesen Monat geplanten Gesprächs könnte demnach sein, dass Kanzleramt und Bundeswirtschaftsministerium erst abwarten, bis erste Ergebnisse der laufenden Kartellamtsuntersuchungen zu den aktuellen Strompreiserhöhungen vorliegen.

- Anzeige -

Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums sagte dazu: "Der Termin ist noch nicht gesetzt. Die Vorbereitungen laufen."

Laut "Spiegel" haben parallel dazu Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) und Vertreter des Kanzleramts vergangene Woche versucht, die Strommanager in vertraulichen Gesprächen zu Kompromissen für das Spitzentreffen zu bewegen - bisher ohne Erfolg. Zwar halte Branchenerster E.ON am Vorschlag fest, die Strompreise bis zur Einsetzung einer Regulierungsbehörde im kommenden Jahr einzufrieren. Das Unternehmen forderte dafür jedoch Gegenleistungen der Bundesregierung, etwa eine Senkung der Ökosteuer.

Andere Konzerne wie RWE lehnten selbst ein Moratorium rundweg ab. Sie wollten sich lediglich verpflichten, einen Teil der Milliardengewinne in Stromnetze und Kraftwerke zu investieren. Auf eine Senkung der Strompreise, wie sie Clement anregte, will sich bisher keiner der grossen Energieversorger einlassen.