SPD kritisiert Röttgen-Pläne zu Gorleben

dpa | 15.03.2010

Weitere Informationen

Berlin - Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Pläne von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) zur weiteren Erkundung von Gorleben als Atommüll-Endlager kritisiert. Es sei ganz offensichtlich, dass die Atomindustrie hier die Feder geführt habe, sagte Fraktionsvize Ulrich Kelber den "Ruhr Nachrichten" (Montag). "Alles spricht dafür, vor einer Entscheidung über die Erkundung den Abschlussbericht des Gorleben-Untersuchungsausschusses im Bundestag abzuwarten." Das Gremium werde diesen Ende 2011 präsentieren.

- Anzeige -

Um den Salzstock nach zehnjährigem Stopp weiter als Endlager für hoch radioaktiven Atommüll erkunden zu können, soll in der kommenden Woche die Genehmigung für den Rahmenbetriebsplan verlängert werden, wie die Deutsche Presse-Agentur dpa in Regierungskreisen erfuhr. Röttgen will sich an diesem Montag in Berlin dazu äußern.

Im Jahr 2000 hatte die damalige rot-grüne Bundesregierung nach jahrelangen Streitigkeiten um Gorleben einen auf zehn Jahre begrenzten Erkundungsstopp (Moratorium) verhängt. Röttgen und die Umweltpolitiker von Union und FDP verständigten sich nun nach dpa-Informationen darauf, die Ende März auslaufende Betriebserlaubnis zu verlängern.

Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth warf Röttgen deshalb vor, er ignoriere geologische Realitäten ebenso wie die Sorgen der Bevölkerung.