Schwarzenegger unterzeichnet schärfstes Treibhausgas-Gesetz in USA

dpa | 28.09.2006

San Francisco (dpa) - Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat das bisher schärfste Gesetz in den USA zur Reduzierung von Treibhausgasen unterschrieben. "Wir müssen alles dafür tun, die globale Erwärmung aufzuhalten, bevor es zu spät ist", sagte der Republikaner am Mittwoch in San Francisco. Der britische Premierminister Tony Blair wurde per Videokonferenz zur Unterzeichnung-Zeremonie zugeschaltet. Mit ihm hatte Schwarzenegger im Juli eine enge Zusammenarbeit bei der Entwicklung umweltfreundlicher Technologien beschlossen.

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Die Emissionsbegrenzung in Kalifornien sieht vor, den Ausstoß der Schadstoffe bis 2020 um 25 Prozent auf das Niveau von 1990 zu senken. Dies betrifft vor allem Industriebereiche wie Kraftwerke und Raffinerien. Auch der Handel mit Emissionsrechten ist vorgesehen, wenn Betriebe ihre Quoten überziehen oder unter der Obergrenze bleiben. Spätestens ab 2012 sollen verbindliche Beschränkungen vorliegen.

Im weltweiten Vergleich rangiert der bevölkerungsreichste US-Staat beim Ausstoß von Treibhausgasen derzeit an zwölfter Stelle. Wissenschaftliche Studien verweisen auf folgenschwere Auswirkungen der globalen Erwärmung auf Wirtschaft und Umwelt Kaliforniens. So könnte eine frühere Schneeschmelze in den Bergen der Sierra Nevada die Wasserversorgung des Staates beeinträchtigen. Zudem wird mit Verlusten in der Landwirtschaft, Luftverschmutzung, Fischsterben und dem Aussterben von Tierarten gerechnet.