Russland und EU einigen sich auf Energie-Frühwarnsystem
- Frühwarnsystem soll Gas-Versorgungsengpässen vorbeugen
- Ukraine hat offenbar Gasrechnung an Russland bezahlt
- Ukraine fordert IWF-Unterstützung beim Begleichen der Gasrechnungen
- Putin fordert EU zur finanziellen Unterstützung der Ukraine auf
- Russlands Regierungschef warnt EU vor erneuten Lieferproblemen von Erdgas via Ukraine
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Brüssel/Moskau - Die EU und Russland haben sich auf ein Energie-Frühwarnsystem geeinigt und wollen hiermit erneute Energiekrisen umgehen. Das System sieht die sofortige Information über jede wahrscheinliche Störung der Lieferung von Öl, Gas oder Elektrizität vor. Ein entsprechendes Memorandum wurde von EU-Energiekommissar Andris Piebalgs und dem russischen Energieminister Sergej Schmatko am Montag in Moskau unterzeichnet, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit.
Die Vereinbarung soll auch eine Wiederholung der Ereignisse vom Januar verhindern. Damals war der Transit russischer Gaslieferungen durch die Ukraine mehrere Tage unterbrochen worden.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bezeichnete die Vereinbarung als "klaren Beweis für den guten Willen beider Seiten, in einer vertrauensvollen und für beide Seiten ertragreichen Weise zusammenzuarbeiten". Die Einigung auf das Frühwarnsystem erfolgte zwei Tage vor dem nächsten EU-Russland-Gipfeltreffen am Mittwoch. Das System sieht Informationen und Beratungen bei drohenden Liefer-Unterbrechungen vor. Diese könnten auf Wartungsarbeiten, Unfällen "oder Handelsstreitigkeiten" beruhen, hieß es. Drittstaaten - beispielsweise die Ukraine - können an den Gesprächen beteiligt werden.
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