Röttgen will Bau neuer Solaranlagen stärker begrenzen

Daher sollen die Kürzungsschritte nun - je nach Zubau neuer Photovoltaikanlagen unterschiedlich hoch - monatlich erfolgen. Maximal könnten 24 Prozent Kürzung pro Jahr möglich sein. Die konkrete Ausgestaltung sei aber noch zu beraten, sagte Röttgen auch mit Blick auf noch stärkere Förderanpassungen.

Die Neuregelung soll in einer Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) geregelt werden. "Die Energiewende läuft erfolgreich und sie wird erfolgreich weiterlaufen, wenn man es verlässlich macht", sagte Röttgen. Man könne nicht jedes Jahr ein neues System einführen.

Röttgen betonte, eine installierte Leistung von 7500 Megawatt dürfe es in dieser Form nicht mehr geben. Durch kontinuierliche, Kürzungsschritte sei der Ausbau weit besser zu steuern. "Das EEG ist kein Dauersubventions-, sondern ein Markteinführungsgesetz"", betonte der Minister. Die Solarförderung sei ein Ausläufer, schon 2017 könnten erste Anlagen ohne Förderung auskommen. "Diese relativ kurze Strecke müsse wir jetzt auch noch durchhalten." Nirgendwo habe es ein rasantere Kostensenkung gegeben als bei der Photovoltaik. "Wir halten sie für eine wichtige Exporttechnologie", sagte Röttgen und sagte mit Blick auf Forderungen nach radikalen Einschnitten: "Die Energiewende braucht Verlässlichkeit."