Quam will eine Milliarde Euro zurück - Muss Eichel 7 UMTS-Milliarden Steuern zurückzahlen?

dpa

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Ein Sprecher der Regulierungsbehörde bestätigte am Dienstag in Bonn den Eingang eines entsprechenden Schreibens von Quam. Auch ein weiteres Schreiben gleichen Inhalts von einem anderen Unternehmen sei eingegangen. Den Namen dieses zweiten Unternehmens nannte der Sprecher nicht. Beide verlangten eine Rechnung für die UMTS-Lizenzen mit ausgewiesener Umsatzsteuer. Der Behörde wisse aber nicht, ob der Vorgang umsatzsteuerpflichtig sei oder nicht, sagte der Sprecher. Er verwies an das Finanzamt Bonn, das eine entsprechende Prüfung vorgenommen habe. Da das Ergebnis der Prüfung nicht bekannt sei, könne die Regulierungsbehörde dazu auch keine Stellung nehmen.

Quam ist die Marke des spanisch-finnischen Konsortiums Group3G, die sich im August 2000 neben D1, D2 Vodafone, E-Plus, Viag Interkom und MobilCom für mehr als 8 Milliarden Euro eine UMTS-Lizenz ersteigert hatte. Im vergangenen Jahr hatte das Unternehmen das operative Geschäft mangels Erfolgsaussichten eingestellt, die Lizenz aber behalten.

Bei der Versteigerung der Lizenzen war die Behörde dem Bericht zufolge davon ausgegangen, dass keine Umsatzsteuer anfallen würde. Die Frage sei aber noch nicht abschließend entschieden. Wenn Quam sich durchsetzt, könnten die sechs Lizenznehmer dem Magazin zufolge mit einer Vorsteuer-Erstattung von knapp sieben Milliarden Euro rechnen.

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