Patentstreit zwischen Apple und Motorola immer grotesker
Stand: 06.02.2012
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: dapd
Mannheim - Der Patentstreit zwischen Apple und Motorola nimmt immer groteskere Züge an. Nachdem das kalifornische Unternehmen am Freitag zunächst einen Verkaufsstopp bestimmter iPad- und iPhone-Modelle über den deutschen Onlineshop verhängt hatte, nahm der US-Konzern die Entscheidung später wieder zurück. In der Zwischenzeit konnte Motorola beim Gerichtsmarathon vor dem Landgericht Mannheim einen Etappensieg erzielen.
Von dem zeitweisen Onlineverkaufsstopp waren die Modelle iPhone 3G, iPhone 3GS und iPhone 4 sowie alle UMTS-fähigen iPad-Computer betroffen. Davon ausgenommen war das aktuelle Modell iPhone 4S.
Ein Apple-Sprecher sagte, der Konzern habe so handeln müssen, "weil Motorola sich wiederholt weigert, ein Patent zum UMTS-Standard zu vernünftigen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem Industriestandard-Patent erklärt wurde". Hintergrund war ein Gerichtsurteil des Landgerichts Mannheim vom Dezember.
Am Freitagnachmittag ruderte Apple allerdings zurück. Alle Produkte sollten im Tagesverlauf wieder online zu bestellen sein. Es sei eine neue Situation eingetreten, sagte der Sprecher, ging aber nicht weiter darauf ein.
Motorola erzielt Etappensieg vor deutschem Landgericht
Das Landgericht Mannheim entschied derweil erneut zugunsten von Motorola. Der Konzern hatte Apple vorgeworfen, mit seinem Online-Speicherdienst iCloud ein Patent verletzt zu haben. Das Mannheimer Gericht sprach eine permanente Verfügung gegen den sogenannten Push-Nachrichten-Dienst aus, bei dem E-Mails sofort an mobile Geräte weitergeleitet werden. Die Folgen dieses Urteils sind noch unklar.
Eine Motorola-Sprecherin kommentierte das Urteil mit den Worten: "Wir sind erfreut, dass das Gericht die Wichtigkeit unseres intellektuellen Eigentums anerkannt hat und uns eine einklagbare Verfügung in Deutschland gegen Apple Sales International erteilt hat." Apple nahm dazu keine Stellung.
Apple, Motorola und Samsung tragen derzeit weltweit Patentstreitigkeiten aus und beschäftigen damit auch in Deutschland mehrere Gerichte.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.
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Bei der Smartphone-Nutzung im Ausland sollten Verbraucher zwischen EU-Ausland und allen weiteren Reiseländern unterscheiden. Denn innerhalb der EU fallen beim Telefonieren, SMS-en und mobilen Surfen seit Sommer 2017 keine zusätzlichen Gebühren an: Verbraucher können ihren Handytarif auf Reisen „mitnehmen“ und genauso nutzen wie zu Hause. Der Verbrauch wird nach dem Tarif berechnet, der als Basistarif in Deutschland gilt.
Verbraucher müssen im Ausland in der Regel nicht selbst aktiv werden: Sie können direkt lossurfen oder telefonieren. Das Smartphone bzw. der Anbieter stellt automatisch auf „Roaming zu Inlandspreisen“ um.
Außerhalb der EU gilt diese Regelung nicht. Fürs sogenannte Roaming werden bei der Handynutzung Zusatzkosten fällig. Die können sehr hoch ausfallen – insbesondere bei der mobilen Datennutzung. Auf Fernreisen fallen so für nur 1 Megabyte (zum Beispiel beim Versand eines Smartphone-Fotos) schnell bis zu 20 Euro an. Wer sein Smartphone unterwegs im Nicht-EU-Ausland nutzen möchte, sollte sich daher bei seinem Mobilfunkanbieter über eine passende Option informieren.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Roaming-Gebühren.
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In diesem Fall wird die Rufnummer frei und erneut vergeben.
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Long Term Evolution (kurz LTE) ist der Mobilfunkstandard der vierten Generation (4G). Mit LTE surfen Verbraucher deutlich schneller im mobilen Internet als mit dem älteren Mobilfunkstandard 3G. LTE verspricht Downloadraten von bis zu 500 Mbit/s. Die tatsächliche Geschwindigkeit ist je nach Auslastung der Funkzelle und der gebuchten Tarifleistung oft niedriger.
Wichtig zu wissen: Über 50 Prozent der Mobilfunkkunden haben noch keinen LTE-Vertrag. Doch Handytarife mit LTE werden zum Must Have. Bis 2020 wird das UMTS-Netz in immer mehr Regionen zurückgebaut. 3G soll dem Ausbau von LTE und dem neuesten Netzstandard 5G Platz machen. Kunden ohne LTE-Vertrag fallen durch den Rückbau automatisch ins alte 2G-Netz zurück – das reicht gerade einmal aus, um SMS zu versenden und zu telefonieren.
Gerade preisbewusste Mobilfunkkunden sind betroffen, denn etliche günstige Discountertarife haben keine LTE-Option. Leistungsstarke LTE-Tarife sind heute jedoch schon für unter 10 Euro im Monat zu haben. Im Verivox-Tarifrechner können Sie ganz einfach nach LTE-Tarifen filtern – setzen Sie einfach das Häkchen bei „Nur Tarife mit LTE anzeigen“. So erkennen Sie auf einen Blick, ob Ihr neuer Tarif zukunftsfähig ist.