Patentstreit: Samsung muss sich erneut geschlagen geben

dpa | 27.01.2012

Weitere Informationen

Mannheim - Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung hat auch das zweite Patentverfahren gegen Apple in Mannheim verloren. Erneut erkannte das Mannheimer Landgericht am Freitag keine Patentverletzung durch Apple. Auch in der vor einer Woche zurückgewiesenen ersten Klage von Samsung ging es um eine Technologie des schnellen UMTS-Datenfunks, mit dem Apples iPhones und einige iPad-Modelle arbeiten.

- Anzeige -

Samsung zeigte sich in einer ersten Reaktion enttäuscht und will nach einer Analyse des Urteils eine Berufung beim Oberlandesgericht in Karlsruhe prüfen. Zugleich betonten die Südkoreaner, dass es auch in diesem Fall nur um ein Patent von mehreren Patenten ging, die Samsung gegen Apple ins Feld führt.

Samsung hatte auf einen Erfolg in Mannheim gesetzt. Nach der Anhörung im vergangenen November hatten auch Experten wie der Deutsche Florian Müller, der intensiv den Patentkrieg in der Mobilfunkbranche verfolgt, noch den Eindruck, dass Samsung sich in diesem Fall durchsetzen könnte.

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau vor. Klagen laufen auch in den USA, Australien, Japan, Südkorea, den Niederlanden, Frankreich, Italien. Die entscheidenden Schlachten stehen noch bevor. Bisher gelangen den Kontrahenten eher Nadelstiche, wenn auch zum Teil schmerzhafte.

So konnte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht den Verkauf des Samsung-Tablets Galaxy Tab in Deutschland per einstweiliger Verfügung stoppen. Die Südkoreaner wollen das Verbot mit einem modifizierten Modell umschiffen. Ein ähnliches Vertriebsverbot in Australien wurde später aufgehoben. Erst vor zehn Tagen legte Apple mit Vorwürfen gegen Samsung-Smartphones in Düsseldorf nach. Auch brachte Apple Samsung bisher dazu, eine Funktion bei der Anzeige von Text und Bildern leicht zu verändern.

Beide Seiten erlitten auch schon diverse Rückschläge: So verweigerte ein Gericht in Paris Samsung eine einstweilige Verfügung gegen das neue iPhone 4S. Apple wiederum gelang es nicht, das den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab in den Niederlanden zu stoppen.

Der Streit zwischen Apple und Samsung ist bisher der heftigste im großen Patentkrieg der Mobilfunk-Branche, in dem besonders oft Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android im Visier stehen. So verklagten sich unter anderem auch Microsoft und Motorola sowie Apple und HTC. Motorola gelang im Dezember in Mannheim das bisher schwerwiegendste Urteil gegen Apple - das Landgericht stellte die Verletzung eines Technik-Patents fest, das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört.