Patentstreit: Doch kein Triumph für Apple

Washington - Es ist ein ewiges Katz-und-Maus-Spiel: Apple und Samsung sahen sich schon oft wegen Patentstreitigkeiten vor Gericht. Nun hat ein Berufungsgericht Apples Erfolg beim zweiten Patentrechtsstreit in Kalifornien gänzlich für ungültig erklärt. Die Richter entschieden sich gegen die Ansichten der Geschworenen, dass zwei Apple-Schutzrechte gegenstandslos gewesen seien und ein drittes nicht beeinträchtigt worden sei. Somit wird auch die erteilte Schadensersatzzahlung in Höhe von rund 120 Millionen Dollar ungültig. Dagegen bleiben die 160 000 Dollar bestehen, die das Unternehmen wegen der Missachtung eines Video-Patents an Samsung zahlen soll. Der Schiedsspruch wurde am Wochenende bekannt gegeben. Apple kann nun binnen 90 Tagen gegen das Berufungsurteil vor den Supreme Court, den Obersten Gerichtshof der USA, ziehen.

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In dem Verfahren ging es um Technologien wie die Schiebe-Geste zum Entsperren von iPhones sowie die Autocorrect-Funktion. Diese beiden Schutzrechte betrachtete das Berufungsgericht in Washington als ungültig. Nicht verletzt habe Samsung das Patent auf das Verfahren, mit dem etwa Telefonnummern in Texten entdeckt und hervorgehoben werden, damit man sie anrufen kann.

Apple hatte den Patentstreit mit Samsung im April 2011 losgetreten, mit dem Vorwurf, der südkoreanische Konzern habe Design und Technologie von iPhone und iPad kopiert. Samsung führte im Gegenzug technische Patente ins Feld. Zeitweise war es ein weltweiter Patentkrieg mit mehreren Dutzend Verfahren, darunter auch in Deutschland. Inzwischen wurden alle Prozesse bis auf die in den USA beigelegt.

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