mobilcom gibt UMTS-Lizenz zurück

dpa | 23.12.2003

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(dpa) - Die Mobilfunkfirma mobilcom gibt als erste die 8,4 Milliarden Euro teure UMTS-Lizenz zurück.

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Damit ist mobilcom frei, Dienste anderer Betreiber auf Basis der neuen UMTS-Technik anzubieten. Mit der Lizenz wäre dies nicht möglich gewesen, da Lizenzinhaber nicht zugleich Service-Provider sein dürfen. Eine Rückerstattung des Kaufpreises ist in den Lizenzbedingungen nicht vorgesehen.

mobilcom hatte die Lizenz im Sommer 2000 mit Unterstützung der France Télécom für mehr als 8,4 Milliarden Euro ersteigert und unter der Führung der Firmengründers Gerhard Schmid mit dem Aufbau eines UMTS-Netzes begonnen. Nach heftigem Streit, der das Unternehmen im vergangenen Jahr an den Rand des Abgrunds führte, stieg mobilcom aus dem UMTS-Projekt wieder aus und trennte sich von Schmid. Die Kosten sind weitgehend bei France Télécom hängen geblieben.

Offen ist nun, ob mobilcom Teile der Lizenzkosten von der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post ( RegTP) zurückfordern wird. Vorstand und Aufsichtsrat hätten die Rückgabe beschlossen und über weitere Schritte noch nicht entschieden, hiess es von der MobilCom AG. Mögliche Ansprüche würden geprüft. In den Lizenzbedingungen ist geregelt, dass die Lizenzen ohne Entschädigung eingezogen werden, wenn die Vorgaben nicht erfüllt worden sind. Dazu gehört, dass ein Lizenzinhaber bis zum Ende des Jahres 25 Prozent der Bevölkerung abdecken muss.

Das können nach heutigem Stand die vier verbliebenen Betreiber T- Mobile, Vodafone D2, e-plus und O2. Das Quam-Konsortium der spanischen Telefonica und der finnischen Sonera hatte bereits im vergangenen Jahr die UMTS-Pläne aufgegeben, die Lizenz aber zunächst behalten. Die Regulierungsbehörde wird nun offiziell am Jahresende das Verfehlen der Lizenzbedingungen feststellen und die Rückgabe einfordern.

Eine freiwillige Rückgabe der Lizenz ist in den Bedingungen nicht vorgesehen und daher auch nicht geregelt. mobilcom hatte sich vergeblich um einen Käufer für die Lizenz bemüht und lediglich sein halbfertiges Netz an E-Plus verkaufen können. Sollte mobilcom tatsächlich für die Rückgabe der Lizenz erfolgreich Ansprüche gegen die Regulierungsbehörde geltend machen, so gingen 90 Prozent davon an France Télécom.

Was mit den zwei freiwerdenden UMTS-Lizenzen geschieht, ist noch unklar. Sie könnten ersteinmal ungenutzt bleiben, unter den vier verbliebenen Anbietern versteigert oder zu gleichen Anteilen unter ihnen aufgeteilt werden. Der Einstieg eines neuen Wettbewerbers in den deutschen Markt ist angesichts der Schwäche der IT-Branche eher wenig wahrscheinlich.