Ministerpräsident Oettinger: Subventionen für Windkraft abbauen

dpa

Weitere Informationen

Detroit (dpa/lsw) - Die Förderung für die Windenergie muss nach den Worten von Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) unter der künftigen Bundesregierung abgebaut werden. "Wir können nicht auf Dauer die Subventionen durch steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten sowie die Einspeisevergütung und damit verbindliche Strompreise festschreiben", sagte Oettinger am Donnerstag bei seiner Reise durch die USA in einem dpa-Gespräch. Die Windenergie müsse sich dem Wettbewerb stellen. "Windkraft hat genauso wie Wasserkraft, Biomasse und Solarenergie ihre Bedeutung im Energiemix", sagte Oettinger.

- Anzeige -

Auf den Bau des Windparks in Calw wird die CDU/FDP-Landesregierung nach Oettingers Worten keinen Einfluss ausüben. "Standorte, die die planungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen, müssen je nach Thermik und Windstärke ausgewählt werden", betonte der Regierungschef. "Für diese Fragen sind Fachleute und für die Planung die Gemeinden zuständig."

Durch die Änderung des Planungsrechts hatte allerdings die CDU/FDP-Mehrheit im Landtag schon vor gut einem Jahr dafür gesorgt, dass die Gebiete, in denen Windräder gebaut werden dürfen, drastisch eingeschränkt wurden. Für eine Änderung des Planungsrechtes sieht Oettinger keine Notwendigkeit.