Menetekel im Norden: Fabriken schliessen wegen hoher Strompreise

dpa | 17.06.2005

Hamburg (dpa) - Monatelang stand die Drohung im Raum, nun ist es Realität: Der norwegische Energie- und Aluminiumkonzern Norsk Hydro schliesst ein Aluminiumwerk in Stade und strebt für ein zweites in Hamburg ebenfalls die Schliessung an. Fast 900 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Die Norweger begründen die Werksschliessungen im Norden ausdrücklich mit den hohen Strompreisen in Deutschland - und sind damit die ersten. Bei einem Strompreis von rund 40 Euro je Megawattstunde (MWh) sowie den geltenden Rohstoffpreisen für Aluminiumoxid und den Währungsrelationen ergäben sich Betriebskosten, die höher liegen als der Aluminiumpreis. Damit sei der Weiterbetrieb der Aluminiumwerke nicht möglich.

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Prompt hagelte es Kritik an der deutschen Stromwirtschaft im allgemeinen und dem Hamburger Stromversorger HEW/Vattenfall im besonderen. "Die Liberalisierung der Stromwirtschaft ist völlig fehlgeschlagen", zürnte der Vorsitzende des BDI-Ausschusses Energiepolitik, Werner Marnette. "Deutschland ist aufgeteilt in vier Besatzungszonen der Konzerne E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW." Die Gewerkschaft IG BCE stösst ins gleiche Horn: "Vattenfall nutzt auf Kosten der Arbeitnehmer und der Zukunftsfähigkeit des Standorts Deutschland seine monopolartige Stellung aus, um eine möglichst hohe Kapitalverzinsung zu erreichen", sagte der Vorsitzende des IG-BCE- Bezirks Hamburg, Jan Eulen. "Das muss aufhören."

Die Vorwürfe sind nicht neu, doch passiert ist wenig. Der Vorsitzende der Monopolkommission, Jürgen Basedow, hatte schon im vergangenen Jahr den Verdacht geäussert, dass die vier grossen Anbieter im deutschen Strommarkt ihre Marktmacht missbrauchen. Kanzler Gerhard Schröder (SPD) wollte die Strompreise gar zum Thema eines "Energiegipfels" machen, doch der wurde kurzfristig wieder abgeblasen. Sein Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) nannte das Preisverhalten der Konzerne "absolut inakzeptabel". Mit dem neuen Energiewirtschaftsgesetz, das am Freitag den Bundesrat passierte, sollen zumindest die Durchleitungskosten durch die Stromnetze einer Regulierung unterworfen und mehr Wettbewerb ermöglicht werden.

Die Herstellung von Aluminium ist extrem stromintensiv; ein Aluminiumwerk verbraucht so viel Energie wie eine ganze Stadt. Und schon melden sich andere Branchen, die sich von den hohen Kosten in die Enge getrieben fühlen. So beklagt die deutsche Papierindustrie deutliche Nachteile im europäischen Vergleich vor allem gegenüber Wettbewerbern in Nordeuropa und droht damit, Investitionen in andere Länder zu lenken. Die Wirtschaftsvereinigung Metalle ruft nach dem Staat: Er müsse ausländischen Stromanbietern den Zugang zu deutschen Verbrauchern erleichtern.

Die Energiekonzerne fühlen sich zu Unrecht an den Pranger gestellt. Sie verweisen auf die Preisbildung an der Strombörse EEX in Leipzig, die zu marktgerechten Preisen führe. Während Kritiker wie Marnette die Strombörse für eine Alibi-Veranstaltung der Energieriesen halten, verweist die Stromwirtschaft auf mehr als 100 Marktteilnehmer aus dem In- und Ausland und hohe Liquidität der Börse. Damit seien Manipulationen ausgeschlossen. EnBW-Chef Utz Claassen sieht drei wesentliche Preis steigernde Einflüsse: Die wachsenden staatlichen Lasten, den veränderten Energiemix durch den Ausstieg aus der Atomenergie und die globale Tendenz zu höheren Preisen bei fossilen Energieträgern wie Öl, Gas und Kohle.

"Die Strompreise müssen von der börslichen Entwicklung schnellstmöglich abgekoppelt werden", fordert Martin Kneer von der Wirtschaftsvereinigung Metalle. Das ist für die Stromversorger nicht akzeptabel: Sie würden unterhalb des Marktpreises verkaufen und damit ihre Kunden subventionieren. Andere europäische Länder stellen durch staatliche Sonderregelungen und teilweise durch Subventionen konkurrenzfähig Strompreise für industrielle Grossabnehmer sicher. Auch das Hamburger Aluminium-Werk ist jahrzehntelang von dem staatlich dominierten Monopolisten HEW zu Sonderkonditionen versorgt worden - die Zeche dafür haben die Hamburger Haushaltskunden bezahlt.