Kurth: Umfassende Kontrolle der Strom- und Gasnetzbetreiber

dpa | 28.06.2005

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Düsseldorf (dpa) - Sämtliche 1.600 Strom- und Gasnetzbetreiber in Deutschland werden sich mit ihren Durchleitungspreisen im kommenden Jahr einer detaillierten Kontrolle unterziehen müssen, erwartet der Präsident der künftigen Bundesnetzagentur, Matthias Kurth. "Ich bin überzeugt, dass wir bei der vorgesehenen Genehmigung der Netzentgelte die vom Gesetzgeber gewünschten Fristen einhalten können", sagte Kurth dem "Handelsblatt" (Dienstag). Er widersprach damit Voraussagen, die Behörden von Bund und Ländern könnten die Vorgaben des kürzlich verabschiedeten Energiewirtschaftsgesetzes wegen Arbeitsüberlastung nicht in vollem Umfang einhalten.

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Kurth bezog in seine Voraussage ausdrücklich die Aufsichtsbehörden der Länder mit ein. Sie sollen künftig kleinere Netzbetreiber mit maximal 100.000 Kunden kontrollieren. Demgegenüber soll sich die Bundesnetzagentur - die bisherige Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post - auf die grösseren Unternehmen konzentrieren. "Die Länder haben im Gesetzgebungsverfahren grossen Wert darauf gelegt, kleinere Netzbetreiber in eigener Regie zu überwachen", sagte Kurth. Deshalb gehe er davon aus, dass sich nun auch sie dieser Aufgabe stellen werden.

Das neue Energiewirtschaftsgesetz war Mitte Juni von Bundestag und Bundesrat beschlossen worden. Es soll zusammen mit einer Serie von Rechtsverordnungen im Juli in Kraft treten und den Wettbewerb im Energiesektor stärken. Die Kosten für die Netz-Durchleitung machen Kurth zufolge etwa bei Strom rund ein Drittel des Endpreises aus.