Kanzlerin Merkel zu Besuch bei der Energiebörse Leipzig

Zum geplanten Energiekonzept und zum Streit um die Brennelementesteurer äußerte sich Merkel nicht. Die Kanzlerin besucht auf ihrer Energiereise insgesamt zehn Standorte in sechs Bundesländern, die weitgehend den deutschen Energiemix abbilden. Sie will sich ein eigenes Bild von der Energiewirtschaft in Deutschland verschaffen. Merkel setzt ihre Reise am 26. und 27. August fort.

"Mit Leipzig haben wir einen Standort, der für einen einheitlichen europäischen Energiemarkt einen wichtigen Beitrag leisten kann", sagte sie. Merkel betonte, der börsliche Gashandel sei ein Schritt zu mehr Wettbewerb. Die EEX hatte gerade am Morgen das beste Halbjahr in ihrer zehnjährigen Geschichte bekanntgegeben. Ziel ist es unter anderem, im börslichen Gashandel einen Referenzpreis zu entwickeln, mit dem die Ölpreisbildung überflüssig würde. Sie habe das mit Freude gehört, sagte Merkel. Zu ihrem Besuch in Leipzig hatten sich etwa 20 Greenpeace-Aktivisten zusammengefunden. Sie forderten eine Brennelementesteuer, um "die Gewinne der Konzerne abzuschöpfen", wie ein Teilnehmer der Nachrichtenagentur dpa sagte.

Merkel wurde von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) begleitet. In der Debatte um die Brennelementesteuer hatte er am Vortag für Verwirrung gesorgt. Er hatte erklärt, über dieses fiskalische Element werde zusammen mit dem Energiekonzept am 28. September entschieden, was das Finanzministerium umgehend dementierte. Es bleibe beim 1. September. Für die umstrittene Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken soll die Atomwirtschaft eine Brennelementesteuer zahlen. Noch ist auch eine Vertragslösung im Gespräch.