iPhone 4S: Samsung will Verkauf in Italien & Frankreich stoppen

Nach weiterer Überprüfung seien Verfügungsanträge auch in anderen Ländern geplant. "Es gibt aber keine Liste mit Ländern", sagte der Sprecher.

In Italien und Frankreich sollten zwei Patentverletzungen angeführt werden, die Samsung dem US-Technologiekonzern vorwirft. Den Angaben zufolge sind Erfindungen für die Mobilfunktechnik betroffen, insbesondere den Übertragungsstandard WCDMA (Wideband Code Division Multiple Access).

Im Streit mit Apple geht Samsung mit dem Schritt in die Offensive. Apple hatte das iPhone 4S erst am Dienstag vorgestellt. Südkoreanische Medien hatten bereits vor zwei Wochen berichtet, dass Samsung gegen die Vermarktung der neuesten iPhone-Version in anderen Ländern vorgehen wolle. Ein Antrag auf eine Verfügung gegen die Vermarktung des neuen iPhone-Modells in Südkorea werde dagegen mit größter Vorsicht erwogen.

Apple habe "weiter schamlos unsere geistigen Eigentumsrechte verletzt und kostenlos unsere Technologie genutzt", hieß es in einer Mitteilung der Südkoreaner. Die "verletzte Technologie" sei wesentlich für das zuverlässige Funktionieren von Kommunikationsnetzen und Geräten.

Die beiden Unternehmen liefern sich einen heftigen weltweiten Konflikt um Patente und Schutzrechte bei ihren Smartphones und Tablet-Computern. Zuletzt hatte Apple ein Verkaufsverbot des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erwirkt. Apple wirft den Südkoreanern vor, mit seinem Tablet geschützte Design-Muster seines iPad zu verletzen. Auch in Australien konnte Samsung das Gerät bisher nicht auf den Markt bringen. Demnächst steht zudem in Kalifornien ein großer Prozess mit gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfen an.