IAEA soll deutsche Atomaufsicht überprüfen

dpa

Berlin (AFP) - Die Bundesregierung hat die Internationale Atomenergieorganisation (IAEA) eingeladen, Mitte 2008 die Atomaufsicht von Bund und Ländern in Deutschland zu überprüfen. Ein Team von etwa zwölf Experten aus dem Ausland werde für rund zwei Wochen im Bundesumweltministerium und im Umweltministerium Baden-Württemberg untersuchen, wie die Behörden ihre Atom-Aufsicht wahrnehmen, teilte das Bundesministerium am Montag in Berlin mit. Ziel sei es, "dass der Schutz von Mensch und Umwelt vor nuklearen Gefahren und Risiken jederzeit - auch im internationalen Vergleich - auf möglichst hohem Niveau gewährleistet" werde, schrieben die zuständigen Minister demnach an ihre Mitarbeiter.

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Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und seine baden-württembergische Kollegin Tanja Gönner (CDU) hoben hervor, sie erwarteten von der Überprüfung auch konkrete Verbesserungsvorschläge. So sollten auch mögliche "Schwachstellen und Unzulänglichkeiten" ausgemacht werden. "Sicherheit hat Vorrang", mahnten beide Minister. "Wir erwarten klare, offene Worte in der Sache und konstruktive Vorschläge für die Zukunft." Der Überprüfungsprozess der IAEA soll den Angaben zufolge bis in das Jahr 2010 reichen. Folgerungen aus der Mission sind demnach bis 2010 umzusetzen und bei einer Folgemission darzulegen.

In Deutschland sind für die Sicherheit der Atomkraftwerke zunächst die Betreiber zuständig. Im Auftrag des Bundes sind die jeweiligen Landesbehörden für die Atomaufsicht zuständig, darunter die Genehmigung von Anlagen. Die Behörden haben darüber zu wachen, dass der per Gesetz vorgeschriebene Schutz gewährleistet wird.