Grüne: Energiekonzerne sollen Asse-Sanierung zahlen

dpa | 17.05.2010

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Berlin - Nach dem Willen der Grünen sollten für die Sanierung des maroden Salzbergwerks Asse in Niedersachsen in erster Liene die Energiekonzerne mit Milliarden-Beträgen aufkommen. "Der Anteil der in der Asse eingelagerten Radioaktivität, der auf Anlagen kommerzieller Betreiber zurückgeht, beträgt nach heutigem Kenntnisstand mindestens 86 Prozent", heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Antrag der Grünen im Bundestag.

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Diesen Anteil an den von der Bundesregierung auf 3,7 Milliarden Euro geschätzten Sanierungskosten sollten die Konzerne E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW übernehmen. Sonst müssten allein die Steuerzahler dafür aufkommen.

Die Grünen bestreiten in ihrem Antrag die offizielle Linie, dass das Lager Asse mit den zwischen 1967 und 1978 eingelagerten 126 000 Fässern mit schwach- und mittelstark strahlenden Abfällen nur Forschungszwecken gedient habe. "Über viele Jahre hinweg diente es den AKW-Betreibern als notwendiger Nachweis für die zu treffende Entsorgungsvorsorge für den Atommüll." Das sei in vielen AKW-Genehmigungen belegt - besonders für Grundremmingen (Bayern) und Krümmel (Schleswig-Holstein). Daneben sei die Asse auch Versuchsanlage für den umstrittenen Salzstock Gorleben gewesen.

Gerade deshalb habe der Bundesrechnungshof 1992 verlangt, die AKW- Betreiber an den Kosten angemessen zu beteiligen.