Google will Widerspruchsfrist um vier Wochen verlängern

ddp | 19.08.2010
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Berlin - Das Internetunternehmen Google will nach Angaben der Kommunen die Widerspruchsfrist gegen seinen Dienst "Street View" um vier Wochen verlängern. Die Frist solle nun acht statt vorher vier Wochen betragen, hieß es am Donnerstag aus dem Deutschen Städte- und Gemeindebund.


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Für eine solche Verlängerung hatte sich unter anderem Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) eingesetzt.

Seit Dienstag können Bürger im Internet Widerspruch gegen die den Fotodienst "Street View" einlegen, wenn sie persönliche Rechte verletzt sehen. Google möchte Ende dieses Jahres flächendeckende Fotoaufnahmen der 20 größten deutschen Städte mit dem Dienst "Street View" im Internet zugänglich machen.

Die Bundesregierung hat die Verdoppelung der Widerspruchsfrist von Google für den Foto-Straßenatlas Street View begrüßt. "Das ist ein Ergebnis der Gespräche, die wir mit Google geführt haben", heißt es in einer Erklärung der Sprecher von Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) vom Donnerstag, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.

Beide Ressorts stellten klar, dass nach einem Runden Tisch am 20. September ein Gesetzentwurf der Regierung geplant sei. Nach Forderungen von Aigner und anderen hatte Google angekündigt, die Vorab-Einspruchsfrist von vier auf acht Wochen zu verdoppeln.



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