Glos will Energiemarkt öffnen - Atomausstieg ideologischer Sonderweg

dpa

Weitere Informationen

Passau/Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) will mit den am Donnerstag vorgelegten Änderungen des Kartellrechts mehr Wettbewerb auf dem Energiemarkt erreichen. "Wir brauchen mehr Wettbewerb, im Interesse der Verbraucher wie der Unternehmen", sagte der CSU-Politiker der "Passauer Neuen Presse" (Freitag). Mehr Wettbewerb entstehe aber erst durch eine Öffnung der Märkte. "Die Stromerzeugung in Deutschland liegt zu 90 Prozent in den Händen von vier großen Konzernen. Das ist nicht im Sinn der Verbraucher. Wir sollten auch anderen Stromerzeugern freien Zugang zu den deutschen Stromnetzen ermöglichen." Auch eine stärkere Europäisierung des Strommarktes werde für mehr Wettbewerb sorgen.

- Anzeige -

Glos zielt damit auf die vier großen Stromkonzerne Vattenfall, E.ON, RWE und EnBW, bei denen er überhöhte Gewinnspannen vermutet. Die Energiewirtschaft hatte die Pläne des Wirtschaftsministers scharf zurückgewiesen. Glos sagte der Zeitung, sein Gesetzesentwurf sei in der Bundesregierung auf große Zustimmung gestoßen. Der Vorschlag liege jetzt den Verbänden vor, die Ende des Monats angehört würden.

Glos sprach sich erneut dafür aus, den geplanten Atomausstieg in Deutschland rückgängig zu machen: "Wenn Deutschland aus ideologischen Gründen seine Kernkraftwerke abschaltet, ist dies ein Sonderweg, der uns isoliert. Der Ausstieg ist kein Beitrag gegen die Klimakatastrophe", kritisierte er. Kernenergie werde in Deutschland "aus ökonomischer und ökologischer Vernunft" auch in Zukunft gebraucht.