Glos will Ausbau der deutschen Stromnetze beschleunigen

dpa

Berlin (AFP) - Deutschlands Stromnetze sollen nach dem Willen von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) künftig schneller modernisiert und ausgebaut werden können. So soll der Bau wichtiger Leitungen per Gesetz vorgeschrieben werden können, wie eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums am Mittwoch sagte und damit einen Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" bestätigte. Dies ist vor allem deshalb notwendig, weil künftig große Strommengen durch Windkraft auf hoher See gewonnen werden sollen. Dieser Strom müsste dann von Nord- und Ostsee quer durch Deutschland transportiert werden. Auch für die angestrebte stärkere europaweite Verknüpfung von Stromnetzen sind neue Leitungen nötig.

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Bisher scheitert der zügige Ausbau des deutschen Stromnetzes oft an der Bürokratie. Genehmigung und Bau eines Stromnetzes dauern oft rund zehn Jahre. Dieses langwierige Verfahren soll verkürzt werden.

Um den Bau zu beschleunigen, soll es den Vorschlägen von Glos zufolge künftig etwa bundesweit einheitliche Leitlinien für die Planung und Genehmigung von Stromleitungen geben. Auch Streitigkeiten vor Gericht sollen künftig verkürzt werden, das Oberverwaltungsgericht soll dann letzte Instanz sein. Für die technische Umsetzung der neuen Pläne soll die Bundesnetzagentur verantwortlich sein, die nach dem Willen von Glos künftig mehr Mitarbeiter bekommen soll.

Bei den Vorschlägen handelt es sich bisher um ein internes Papier. Die Ideen befänden sich noch in einem sehr frühen Stadium, hieß es im Wirtschaftsministerium. Sie müssten nach Angaben der Sprecherin in ein Maßnahmenpaket münden, das mit den anderen Ministerien und den Ländern abgesprochen werden müsste.