Gabriel will Atomaufsicht mit Ländern zügig verbessern
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Berlin - Die Bundesregierung will die Aufsicht über die Atomkraftwerke zügig verbessern und fordert von den Ländern mehr Anstrengungen. Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) lud die Länder am Mittwoch zu einem Gespräch im Januar ein. Es gehe darum, "wie der bislang unzureichende Informationsaustausch zwischen Bund und Ländern verbessert werden kann". Experten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) hatten einen Abschlussbericht vorgelegt, in dem sie eine bessere Bund-Länder-Zusammenarbeit und mehr Informationen zum Beispiel über Pannen fordern. Die vorläufigen Ergebnisse waren bereits im September vorgestellt worden.
Baden-Württembergs Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) kündigte an, die Empfehlungen zügig umzusetzen, die das Land in Eigenregie umsetzen kann. Gabriel kritisierte indirekt, dass die übrigen Länder mit Atomkraftwerken - Hessen, Bayern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein - sich nicht an der Überprüfung beteiligt hatten, die nach Pannen in deutschen Atomkraftwerken begonnen worden war.
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