Gabriel gegen Atommüll-Endlager im "Schacht Konrad" - Urteil

dpa

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Berlin (dpa) - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat seine Ablehnung gegen ein Atommüll-Endlager im niedersächsischen Schacht Konrad bekräftigt. "An meiner kritischen Haltung zu dem Projekt Konrad hat sich nichts geändert", sagte Gabriel der "Berliner Zeitung" (Mittwoch). Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg entscheidet am (heutigen) Mittwoch über die Klagen von drei Kommunen und zwei Landwirten gegen die Baugenehmigung.

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Sollten die Klagen scheitern, gibt es Gabriel zufolge wenig Spielraum, das Projekt noch zu stoppen. "Als Minister bin ich wie jeder Bürger auch an Recht und Gesetz gebunden, und ein Gerichtsurteil in letzter Instanz ist bindend." In dem ehemaligen Eisenerzbergwerk Schacht Konrad in Salzgitter soll schwach- und mittelradioaktiver Abfall aus ganz Deutschland dauerhaft gelagert werden. Beobachter erwarten, dass die Klagen zurückgewiesen werden.