Gabriel erwartet schwedisches Ja zur Ostsee-Pipeline

dpa

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Berlin - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) rechnet mit einem Ja der schwedischen Regierung zum Bau der umstrittenen Ostsee-Gaspipeline von Russland nach Deutschland. Gabriel sagte am Donnerstag nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen Andreas Carlgren in Berlin, er habe großes Verständnis für die gründlichen Prüfungen, und dass Carlgren in ökologischen Fragen keinen «Rabatt» geben wolle. Schweden zählt neben Polen und den baltischen Ländern zu den schärfsten Gegnern des Milliardenprojekts, das durch den Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine Auftrieb erhalten hat.

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Die schwedische Regierung wartet noch auf neue Dokumente des Investorenkonsortiums Nord Stream. "Sie sind verspätet, aber wir rechnen spätestens im März mit der vollständigen Dokumentation in allen Details", sagte Carlgren. Schweden legt Wert darauf, dass alle Umweltvorschriften eingehalten werden. Dabei geht es insbesondere um die "Espoo-Konvention", die die Einbindung von Nachbarländern bei Vorhaben mit grenzüberschreitenden Auswirkungen regelt.

"Es handelt sich um vielschichtige, komplizierte ökologische Anforderungen, die abgestimmt werden müssen", sagte Carlgren. Die fehlenden Genehmigungen der schwedischen Behörden gelten als größtes Hindernis für einen zügigen Baubeginn. Gabriel ist zuversichtlich, dass Schweden letztlich grünes Licht gibt. "Die Schweden würden ja nur Nein sagen, wenn die Espoo-Konvention nicht eingehalten wird." Sein Eindruck sei, dass Nord Stream darum bemüht sei, den Anforderungen der Konvention Rechnung zu tragen.

An dem Pipeline-Konsortium sind neben dem russischen Staatskonzern Gazprom als Mehrheitseigner auch die deutschen Energiekonzerne E.ON und BASF sowie die niederländische Gasunie beteiligt. Das mehr als sieben Milliarden Euro teure Projekt soll 2011 in Betrieb gehen. Durch die 1200 Kilometer lange Pipeline vom russischen Wyborg nach Greifswald sollen jährlich 55 Milliarden Kubikmeter Gas durch die Ostsee gepumpt werden. An der Spitze des Nord-Stream-Aufsichtsrats steht Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD).