EZB nimmt ab November 124 Banken unter die Lupe

Eine einheitliche umfassende Bewertung aller bedeutenden Banken sei ein wichtiger Schritt nach vorn für Europa und die Zukunft der Wirtschaft der Eurozone, sagte EZB-Chef Mario Draghi. Transparenz sei oberstes Ziel. "Wir gehen davon aus, dass durch die Bewertung das Vertrauen des privaten Sektors in die Solidität der Banken des Eurogebiets und in die Qualität ihrer Bilanzen gestärkt wird."

Mindestens 8 Prozent hartes Eigenkapital

Die EZB wird damit künftig die Oberhoheit über Banken haben, die gemessen an der Bilanzsumme rund 85 Prozent des Bankenbranche in der Eurozone ausmachen. In Deutschland werden nur rund 65 Prozent des Sektors überprüft, weil die meisten Sparkassen und Genossenschaftsbanken nicht dabei sind. Sie sind zu klein und haben sich stets dagegen gewehrt, wie Großbanken behandelt zu werden.

Die Währungshüter verlangen bei der Überprüfung von den Instituten eine sogenannte harte Kernkapitalquote von acht Prozent als Puffer gegen Krisen. Das heißt, dass Banken ihre Risikopositionen mit mindestens 8 Prozent Eigenkapital untermauern müssen.

Drei Schritte

Die EZB-Prüfung der Banken unter dem englischen Namen Comprehensive Assement läuft in drei Schritten. Zunächst werden die Risiken bewertet. Dies ist mit dem in Deutschland üblichen Überprüfungsprozess der Bankrisiken vergleichbar. Dem folgt eine Bilanzprüfung, bei der es um die Qualität und die Bewertung der Anlagen der Institute geht.

Als dritter Punkt ist ein Stresstest vorgesehen. Dabei wird die EZB zusammen mit der europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA ein Krisenszenario entwickeln, um die Widerstandsfähigkeit der Banken zu prüfen. Wie mit Banken umgegangen werden soll, die in der Überprüfung schlecht abschneiden, ist noch unklar. Während Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem der Auffassung ist, dass der eigentlich nur für Staaten vorgesehene Schutzschirm ESM einspringen könnte, ist Deutschland dagegen.

Umstrittene Punkte

In der vergangenen Woche hatten die EU-Finanzminister den Weg für die Bankenaufsicht durch die EZB freigemacht. Diese ist die erste Säule der europäischen Bankenunion. Mit dem Riesenvorhaben soll verhindert werden, dass Banken in neue Schieflagen kommen und damit ganze Staaten gefährden. Umstritten ist weiter die zweite Säule der Bankenunion, ein gemeinsames System zur Sanierung oder Schließung von maroden Banken. Ebenfalls in weiter Ferne liegt das dritte Standbein, eine gemeinsame Einlagensicherung.