Expertengruppe zur wachsenden Bedeutung des Internets nimmt Arbeit auf

Die Kommission soll bis Sommer 2012 die Folgen der Online-Revolution für Gesellschaft, Wirtschaft und Recht betrachten und Empfehlungen für den Bundestag abgeben. "Im Mittelpunkt stehen längerfristige Entwicklungen" sagte der designierte Vorsitzende der Kommission, Axel Fischer (CDU). Die Frage sei, wie die Gesellschaft in 20 bis 30 Jahren aussehen könnte.

Themen seien zum Beispiel der Schutz des geistigen Eigentums, Medienkompetenz, Freiheit im Internet und der Datenschutz. Vor der Sommerpause ist eine Anhörung zur Bestandsaufnahme geplant. Fischer betonte: "Wir wollen konkrete Ergebnisse und Vorschläge erarbeiten."

Die Enquête-Kommission war auf Antrag von Union, SPD, FDP und Grünen im März einstimmig vom Bundestag eingesetzt worden. Auch die Links-Fraktion, die an dem Antrag nicht beteiligt war, stimmte zu. Die Piratenpartei hatte die Kommission als "Schwatzrunde" kritisiert.

Enquête-Kommissionen sind parlamentarische Gremien im Bundestag und in den Landtagen. Im Gegensatz zu Ausschüssen gehören ihnen nicht nur Abgeordnete, sondern auch externe Sachverständige an. Eine "Enquête" (französisch für Untersuchung) soll wichtiges Material zusammentragen und gesetzgeberische Entscheidungen über umfangreiche Sachverhalte vorbereiten.