EU-Sozialdemokraten wollen Streit um Ostseepipeline entschärfen

dpa, Verivox | 06.05.2008

Weitere Informationen

Brüssel (dpa) - Führende Sozialdemokraten im Europäischen Parlament wollen den Streit um den Bau der Ostseepipeline entschärfen. Die geplante Gasleitung von Russland nach Deutschland durch die Ostsee müsse mehr unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet werden, sagte der Fraktionsexperte Vural Öger (SPD) am Dienstag in Brüssel. Das Projekt mache Europa nicht einseitig von Russland abhängig. Die Pipeline binde auch Russland an Europa, da sein Staatshaushalt großteils vom Gasexport abhänge.

- Anzeige -

Das Milliardenprojekt hatte seit dem Beginn der Planungen immer wieder Streit ausgelöst. Kritiker betonten unter anderem, dass Europa sich von russischem Gas abhängig mache. Umweltschützer sagten Schäden für die Natur voraus. Auch zwischen Polen und Deutschland gab es Verstimmungen. Polen und die baltischen Staaten befürchten, dass Moskau mehr Einfluss auf sie gewinnen könnte, wenn die Erdgaslieferungen in den Westen an ihrem Territorium vorbeilaufen.

Mit einer Initiative im Petitionsausschuss wollen Öger und einige Fraktionskollegen die Diskussion stärker auf wirtschaftliche Argumente lenken. Sie meinen: Europa brauche russisches Gas dringend, um seinen wachsenden Energiebedarf zu decken. Die Leitung durch die Ostsee sei dabei deutlich billiger als eine Leitung über Land. Im Juni entscheidet das Parlament über seinen Standpunkt zu der Pipeline. Die SPD-Fraktion wird nach Einschätzung Ögers für das Projekt stimmen, wenn die umweltpolitischen Fragen geklärt sind.