EU-Kommission will Europa gegen erneute Gaskrise absichern

AFP

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Brüssel - Die EU-Kommission möchte Europa besser gegen Krisen bei der Gasversorgung wie zu Jahresbeginn rüsten. "Eine Wiederholung dieser Art von Krise kann nicht ausgeschlossen werden", heißt es in einem Schreiben der Kommission in Brüssel, das AFP am Mittwoch vorlag. Abhilfe schaffen sollen unter anderem neue öffentliche Notfallpläne. Im Januar hatte ein Streit zwischen Russland und der Ukraine zu tagelangen Unterbrechungen der Lieferungen von Gas in die EU geführt.

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Angesichts der möglichen Neuauflagen solcher Krisen und der steigenden Abhängigkeit von Importen würden die existierenden Notfallvorkehrungen "nicht mehr ausreichen", heißt es im Kommissionspapier. Nach dem Kommissionsvorschlag sollen alle EU-Staaten darum innerhalb eines Jahres neue Notfallpläne aufstellen, die auch möglichen Folgen für Nachbarländer Rechnung tragen. Die Kommission soll einen europaweiten Plan aufstellen.

Nach dem Vorschlag müssten die EU-Staaten die Brüsseler Behörde von jedem ihrer Gasverträge mit Drittstaaten informieren. Unternehmen müssten der Kommission alle auf mehr als ein Jahr ausgelegten Lieferverträge mit Versorgern von außerhalb der EU vorlegen. Das beträfe vor allem den russischen Gazprom-Konzern. Ein Viertel des in der EU verbrauchten Erdgases stammt aus Russland.