EU-Kommission berät über Überbrückungskredit an Ukraine

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hatte vor zehn Tagen gesagt, das Treffen diene dazu, "zu schauen, ob kurzfristig ein Paket zusammengestellt werden kann, mit dem ein Finanzierungsloch gestopft werden kann". Die Ukraine muss 4,2 Milliarden US-Dollar (3 Milliarden Euro) an Russland zahlen, um im Herbst unterirdische Gastanks für die Weiterleitung des Gases im Winter zu füllen. Die Regierung in Kiew verfügt jedoch nicht über das Geld. Das Land ist auch wegen der Weltwirtschaftskrise finanziell schwer angeschlagen.

Bereits am Donnerstag soll es weitere Gespräche zwischen den EU-Mitgliedstaaten und der europäischen Gasindustrie geben. Die Kommission hatte bereits durchblicken lassen, dass die EU kein Geld zur Verfügung stellen werde. Daher erhofft sich Brüssel die Unterstützung internationaler Finanzinstitutionen wie dem IWF. EU-Diplomaten betonten: "Es gibt keinen Gas-Streit oder eine Krise, sondern wir arbeiten zusammen an einer Lösung." Die EU habe ein "großes Interesse" daran, dass sich ein Lieferstopp nicht wiederhole. Sollte es einen Überbrückungskredit geben, so werde es sich um eine einmalige Hilfe handeln.

Barroso hatte vor einer "potenziell ernsten Situation" gewarnt. Seit Jahresanfang bezahlt die Ukraine nach Angaben von EU-Diplomaten ihre Rechnungen fristgerecht. Moskau bezweifelt aber, dass Kiew die Gaslieferungen dauerhaft finanzieren kann. Mit rund 20 Milliarden Kubikmeter Gas will die Ukraine die unterirdischen Gastanks als Reserve für den kommenden Winter auffüllen. Russland hat mehrfach gewarnt, der Lieferstopp könne sich wiederholen, falls die Ukraine nicht fristgerecht zahle.