Entscheidung über Breitbandanschlüsse von Tagesordnung genommen
Berlin - Die Entscheidung des Bundesrates über schnelle Breitbandanschlüsse in ländlichen Regionen wurde bei der Sitzung am Freitag von der Tagesordnung genommen. Aus Bundesratskreisen in Berlin hieß es, dass sich die Länder zunächst mit dem Bund darüber einig werden wollen, wer die Kosten für die Umstellung trage. Das Thema solle auf der nächsten Sitzung Mitte Juni behandelt werden.
Das Bundeskabinett hatte im März beschlossen, Funkfrequenzen für Breitband-Mobilfunkanwendungen freizugeben. Die Bundesregierung will erreichen, dass schnelles Surfen im Internet bis Ende 2010 in ganz Deutschland möglich sein soll. Der entsprechenden Verordnung muss die Länderkammer aber noch zustimmen. Schätzungen zufolge sind etwa fünf Millionen Bundesbürger vom schnellen Internet abgeschnitten.
Nach Angaben des Hightech-Verbandes Bitkom gibt es in Deutschland noch rund 800 Kommunen, in denen schnelles Internet bislang nur über Satellit verfügbar ist. Diese "weiße Flecken" müssten schnell geschlossen werden. Dazu müssten die freigewordenen Funkfrequenzen genutzt werden, um ländliche Regionen mit preiswerten und schnellen Internetzugängen zu versorgen. Die Frequenzen werden nach Verbandsangaben derzeit kaum genutzt.
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